01.09.2004 - 5.2 Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber verweist auf die ausliegende Antwort der Verwaltung, die als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift ist. 

Unter Hinweis auf die HEB-Container fragt Herr Müller nach, wie lange diese Maßnahme wohl dauern würde. Herr Geismann antwortet hierauf, dass der Bauträger versuche, die Mauer mit Stahlträgern abzusichern. Dem Bauordnungsamt lägen aber bisher die geforderten Statiknachweise über die Standsicherheit nicht vor.

Herr Weber fragt nach Ersatzvornahme und Sicherungshypothek auf dem Grundstück des Eigentümers. Dieses ist lt. Herrn Geismann nicht ohne weiteres möglich.  Nachdem Herr Lange auf die Gefährdung von abbiegenden Fahrzeugen aus der Intzestraße hingewiesen hat und Herr Weber auf die Gefährdung der Fußgänger – insbesondere im Hinblick auf den Schulanfang am kommenden Montag – sagt Herr Grothe zu, dass die Verwaltung die Verkehrssicherheit prüfen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen wird.