01.09.2004 - 7.4 Toilettenanlage in der Vollbrinkstraße

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hierzu liegt eine Stellungnahme aus, die als Anlage 16 Gegenstand der Niederschrift ist.

Herr Kliewe erklärt, dass die GWH Mitte Juli den Auftrag erhalten habe und zwischenzeitlich bei der Vergabestelle einen Antrag auf freihändige Vergabe gestellt habe. Dieser sei noch nicht beschieden.

Herr Thieser bemängelt, dass in anderen Städten öffentliche Toilettenanlagen nicht mehr kommunale Aufgabe seien und warum man diesbezüglich nicht Gespräche mit Firma Ströer geführt habe. Bisher sei ihm keine vernünftige Antwort aus den Gesprächen mit der Firma Ströer  bekannt.

Die Herren Dr. Geiersbach, Weber und Kliewe diskutieren dann noch kurz den Selbstreinigungseffekt der neuen Toilette mit dem Ergebnis, dass eine neue Anlage ausdrücklich nur mit diesem Merkmal bestellt werden sollte. Herr Kliewe sagt zu, besonders diesen Punkt vor der Vergabe zu prüfen.

 

Eine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nicht.