25.06.2009 - 5.21 Schulentwicklungsplanung 2009/2010 bis 2016/201...

Herr Röspel erinnert daran, dass im Schulausschuss mit einer Protokollnotiz beschlossen wurde. Diese sollte bei der Beschlussfassung mit berücksichtigt werden.

 

Herr Feste beantragt, dass über den Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg abgestimmt werde, der sich inhaltlich auf die Protokollnotiz beziehen würde. In seinen weiteren Erläuterungen geht Herr Feste auf die Schülerzahlen in Hohenlimburg ein. Die Grundschule Reh und Im Kley seien voll ausgelastet. Darüber hinaus würden die Anmeldezahlen ansteigen. Sollte über den Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg nicht in seiner Gesamtheit abgestimmt werden können, so beantragt Herr Feste getrennt über die einzelnen Punkte abzustimmen.

 

Herr Speil weist darauf hin, dass eine Beschlussfassung im Sinne der Bezirksvertretung Hohenlimburg nicht die Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg finde, weil dieser sich inhaltlich widerspreche. Aus diesem Grunde sei eine Protokollnotiz im Schulausschuss aufgenommen worden, die nicht Bestandteil des Beschlusses gewesen sei.

 

Frau Neuhaus beantragt, über den Beschluss des Schulausschusses unter Berücksichtigung der Protokollnotiz abstimmen zu lassen.

 

Frau Kingreen regt an, zunächst die Anmeldezahlen abzuwarten.

 

Herr Grothe weist erneut darauf hin, dass lediglich über den Beschluss des Schulausschusses abgestimmt werden könnte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz unterbricht die Ratssitzung für eine kurze Pause von 19.30 bis 19.55 Uhr.

 

Aufgrund einer erfolgten Einigung teilt Herr Feste mit, dass über den Beschluss des Schulausschusses abgestimmt werden soll. Die Schulverwaltung werde gebeten die Protokollnotiz aus dem Schulausschuss zu berücksichtigen.

 

Der Rat erklärt sich mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

Beschluss:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Der Beschluss des Rates vom 13.11.2008 hinsichtlich des Grundschulverbundes Berchum/Garenfeld mit dem einzügigen Teilstandort Reh wird aufgehoben.

3.      Die Grundschule Reh wird beginnend mit dem Schuljahr 2009/2010 für zwei Schuljahre auslaufend einzügig fortgeführt.

4.      Beginnend mit dem Schuljahr 2011/2012 erfolgt die Errichtung der Grundschule Im Kley im Verbund mit den Standorten Im Kley und Reh (Teilstandort).

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen