23.06.2009 - 3 Betrieb und Fortentwicklung der Verkehrssteueru...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Den beauftragten Bericht gibt Herr Hegerding als Powerpoint-Vortrag wieder, der den Ausschussmitgliedern auch in schriftlicher  Form vorliegt.

 

Lt. Herr Dr. Ramrath treffe der Vortrag nicht den Kern dessen, was bezweckt und angefragt gewesen wäre. Es sei darum gegangen, die Kostenstruktur des Verkehrssteuerungssystems zu durchleuchten, um festzustellen, ob hier wirtschaftlich gearbeitet würde. Dies vor allen Dingen bezogen auf den interkommunalen Bereich. Hierzu sei kaum etwas gesagt worden. Im Grundsatz sei der Vortrag nicht zufriedenstellend und es müsse noch nachgeliefert werden.  Gewollt gewesen sei eine Darstellung der Kostenstruktur und Ansätze, woran in Zukunft gearbeitet werden könnte. Dies beträfe z. B. Betriebs-, Personal- und Softwarekosten. Hier seien Potentiale zu erwarten.

 

Herr Meier sieht sich nicht so weit weg von den Vorstellungen des Herrn Dr. Ramrath. Auch fühle er sich nicht richtig und frühzeitig genug eingebunden in die Entscheidungsprozesse. Möglicherweise sei es zum jetzigen Zeitpunkt unwirtschaftlich und mache auch keinen Sinn mehr, Dritte einzubinden, obwohl z. B. die Zusammenarbeit mit der Stadtlicht durchaus zu positiven Aspekten geführt habe. 

 

Herr Oberste Berghaus spricht Vergaben ins Ausland und die Aufgabe der „Grünen Welle“ an. Auch regt er an, mit anderen Partnern wie der Polizei zu versuchen, die Zahl der Signalanlagen deutlich zu verringern.

 

Herr Marscheider stellt Fragen zu kompatiblen Ersatzteilen und ob Wartungsarbeiten nur von Lieferanten oder auch von anderen Firmen durchgeführt werden könnten.

 

Herrn Ludwig verwundert sehr, dass so getan würde, als ob sich der Ausschuss nicht mit Einsparmöglichkeiten in diesem Zusammenhang beschäftigt habe. Er könne sich gut erinnern, dass hier vor Jahren darüber diskutiert worden sei, ob die Signalanlagen nicht anders zu bestücken wären, um Einsparungen zu erzielen.

 

Herr Sondermeyer führt aus, dass die Verwaltung durchaus viel besser sein könne als die PPP-Projekte.

 

Herr Grothe erinnert daran, dass es etwa 2005/2006 einen Rechnungsprüfungsbericht zum Thema Signalanlagen gegeben habe. Seitdem habe sich sicherlich einiges positiv verändert wie der Einbau der LED-Technik, die nicht nur Strom spare, sondern auch in der Unterhaltung wesentlich günstiger sei. Auch im Rahmen des Haushaltes sei in den letzten Jahren vieles abgearbeitet worden wie mit den 750.000 € an Unterhaltungsmitteln. Er weist weiterhin darauf hin, dass es sich bei Ampeln um Sicherheitsanlagen handele, deren Ersatz nicht gesammelt werden könnte, sondern meistens aus eben diesen Sicherheitsgründen sofort ersetzt werden müssten. Auch seien die Finanzierungskosten für Kommunen immer günstiger als für Andere. Daher sei das Ergebnis richtig, nicht in Richtung PPP-Modell zu gehen.

 

Zur Erläuterung der internen Kostenstruktur schlage er vor, hierüber in einer der nächsten Sitzungen zu berichten und zu diskutieren.

 

Herr Grothe erklärt weiterhin, dass es in Hagen keine Anti-Grüne-Welle gebe.

 

Herr Hegerding berichtet, dass über die Projekte Ruhrpilot und LKW-Routing sowie Neugestaltung der Innenstadt etlichen Millionen auch in die Verkehrstechnik geflossen seien. Hierzu wären auch formelle Beschlüsse gefasst worden. Allerdings sei auch hierzu anschließend nicht mehr gesondert berichtet worden.

 

Er spreche sich nicht für Auslandsbeteiligungen aus, da in der Regel innerhalb von stunden gewartet bzw. ausgetauscht werden müsse. Im Stadtgebiet gebe es sicherlich noch einzusparende Signalanlagen. Er verweise in diesem Zusammenhang auch auf die Installierung von Kreisverkehren.

 

Herr Dr. Ramrath erklärt sich mit dem Vorschlag von Herrn Grothe einverstanden, über die Darstellung der Kostenstrukturen zu berichten. Auch der Vergleich mit anderen Kommunen sei wichtig.

 

Herr Asbeck stellt fest, dass gegen diese Vorgehensweise keine Bedenken bestehen.

 

 

Beschluss:

Der Sachstandsbericht zum Betrieb und zur Fortentwicklung der Verkehrssteuerungsanlagen in Hagen gemäß Vortrag bzw. schriftlicher Ausarbeitung wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen