12.05.2009 - 4 Flächenpool und Ökokonto

Herr Dr. Ramrath stellt den Antrag der CDU vor und begründet diesen.

 

Herr Dr. Braun teilt mit, dass es aus verschiedenen Gründen nicht so funktioniere, wie es geplant sei. Vor allen Dingen scheitere es an der Vorfinanzierung. Ein Markt und eine Preisbindung habe sich nicht entwickelt. Das Umweltamt vermittele zwischen Forstamt und privaten Investoren, wobei das Forstamt Flächen zur Aufwertung zur Verfügung stelle. Er schlage deswegen vor, den Beschluss dahingehend zu ändern, dass unter Punkt a) nach Ökopunkte das Wort „Flächenpool“ eingefügt werde.

 

Herr Dr. Ramrath weist besonders darauf hin, dass es auch aus fiskalischen Gründen wichtig sei, dass Maßnahmen des Forstamtes, die eine Flächenaufwertung aus ökologischer Sicht bedeuteten, für Ausgleichsmaßnahmen zur Verfügung gestellt würden.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Grzeschista, Meier, Marscheider und Dr. Ramrath.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende, Herr Asbeck, über den Antrag der CDU  mit der vorgeschlagenen Änderung „Ökopunkte/Flächenpool“ abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung ein Konzept vorzulegen,

 

a)     wie die aus dem städtischen Forst zur Verfügung stehenden Ökopunkte/ Flächenpool bei städtischen  Investitionsmaßnahmen Kosten dämpfend eingesetzt werden können,

b)     wie bei privaten Investitionsmaßnahmen unter Anwendung einer geeigneten Preisliste Ökopunkte  des städtischen Kontos Dritten zum Verkauf angeboten werden können. 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen