ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 34

Sitzung:: Sitzung Nr.V/2004 des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 15.07.2004

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0497/2004 Verkehrsmanagementsystem - Förderung und städtische Eigenmittel

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:: Hans-Dieter Schumacher

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Horn macht auf den im Haupt- und Finanzausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Zusatz zur maximalen Höhe des Eigenanteils aufmerksam.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Zuschussgeber die Maßnahme “Integriertes Verkehrsmanagement” für eine Förderung nach dem Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (GVFG) mit einem Fördersatz von 75% anzumelden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, verbindliche Zusagen für eine ergänzende Finanzierung von weiteren 15% aus Mitteln des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einzuholen.

3. Die erforderlichen Eigenmitteln der Stadt in Höhe von 10% werden in das Investitionsprogramm eingestellt. Das ist die maximale Höhe des Eigenanteils

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen


	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen:

15.07.2004 - 34 Verkehrsmanagementsystem - Förderung und städti...

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