06.05.2009 - 3.2 weitere Mitteilungen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Haneke teilt die für 2009 geplanten Straßenbauunterhaltungsmaßnahmen

im Bereich Hohenlimburg mit. Zusätzlich sei die Sanierung des Gehweges im Weinhof vorgesehen.

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

 

Herr Arnusch fragt, ob das Gerücht stimme, dass die MVG plane die Linie 9 an der Grenze von Letmathe zu Hohenlimburg einzustellen.

 

Frau Katrin Heisinger von der Hagener Straßenbahn antwortet, dass die Linie MVG 9 weiterhin fahren werde.

Gegenteiliges sei nicht bekannt.

 

Herr Reinke teilt mit, dass der neue Fahrplan der Hagener Straßenbahn AG bereits im Internet einzusehen sei. Dabei sei ihm aufgefallen, dass die Linien 547 und 525 im 10- minütigen Abstand Halden anfahren. Er hält eine Veränderung dieser Regelung für sinnvoll.

 

Herr Buschkühl macht auf die verwirrende Beschilderung der Baustelle Hohenlimburger Straße aufmerksam und fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung angehoben werden könne.

 

Frau  Wiener antwortet Herrn Buschkühl, dass sie die Beschilderung als überprüfenswert und veränderungswürdig ansehe. Sie werde anregen die Kilometerbegrenzung von 30 km/h auf 50 Km/h anzuheben. Weiter teilt sie mit, dass die beschlossene Zählung der Verkehre auf der Verbandstraße durchgeführt werde.

 

Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass weitere Bedingungen für die Förderfähigkeit des  Entwicklungsgebietes Nahmertal zu erfüllen seien. Das Gebiet müsse per Beschluss in ein Sanierungsgebiet mit einem intrigierten Handlungskonzept umgewandelt werden. Entscheidend sei, dass die Stadt Hagen einen Eigenanteil in Höhe von 30 % von 2,4 Mio Euro aufbringen müsse.

 

Herr Willi Strüwer betont, dass die Stadt Hagen in der derzeitigen finanziellen Lage laut der Bezirksvertretung Arnsberg keine neuen Projekte mit Eigenmitteln beginnen dürfe. Um die Maßnahme kurzfristig umsetzen zu können, fragt er, ob Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur beantragt werden könnten.

 

Herr Dr. Schmidt stimmt Herrn Strüwer zu den Auswirkungen der derzeitigen finanziellen Lage zu. Eine Doppelförderung des Projektes aus EU- Mitteln und aus dem Konjunkturprogramm II sei nicht möglich.

 

Weitere Mitteilungen ergeben sich nicht.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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