06.05.2009 - 3.2 weitere Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0340/2009 Mitteilung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 161 Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Haneke teilt die für 2009 geplanten Straßenbauunterhaltungsmaßnahmen
im Bereich Hohenlimburg mit. Zusätzlich sei die Sanierung des Gehweges im
Weinhof vorgesehen.
(Anmerkung der Schriftführerin: Die
Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)
Herr Arnusch fragt, ob das Gerücht stimme, dass die MVG plane die Linie 9
an der Grenze von Letmathe zu Hohenlimburg einzustellen.
Frau Katrin Heisinger von der Hagener Straßenbahn antwortet, dass die
Linie MVG 9 weiterhin fahren werde.
Gegenteiliges sei nicht bekannt.
Herr Reinke teilt mit, dass der neue Fahrplan der Hagener Straßenbahn AG
bereits im Internet einzusehen sei. Dabei sei ihm aufgefallen, dass die Linien
547 und 525 im 10- minütigen Abstand Halden anfahren. Er hält eine Veränderung
dieser Regelung für sinnvoll.
Herr Buschkühl macht auf die verwirrende Beschilderung der Baustelle
Hohenlimburger Straße aufmerksam und fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung
angehoben werden könne.
Frau Wiener antwortet Herrn
Buschkühl, dass sie die Beschilderung als überprüfenswert und
veränderungswürdig ansehe. Sie werde anregen die Kilometerbegrenzung von 30
km/h auf 50 Km/h anzuheben. Weiter teilt sie mit, dass die beschlossene Zählung
der Verkehre auf der Verbandstraße durchgeführt werde.
Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass weitere Bedingungen für die
Förderfähigkeit des Entwicklungsgebietes
Nahmertal zu erfüllen seien. Das Gebiet müsse per Beschluss in ein
Sanierungsgebiet mit einem intrigierten Handlungskonzept umgewandelt werden. Entscheidend
sei, dass die Stadt Hagen einen Eigenanteil in Höhe von 30 % von 2,4 Mio Euro
aufbringen müsse.
Herr Willi Strüwer betont, dass die Stadt Hagen in der derzeitigen
finanziellen Lage laut der Bezirksvertretung Arnsberg keine neuen Projekte mit
Eigenmitteln beginnen dürfe. Um die Maßnahme kurzfristig umsetzen zu können,
fragt er, ob Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für Maßnahmen zur
Verbesserung der Infrastruktur beantragt werden könnten.
Herr Dr. Schmidt stimmt Herrn Strüwer zu den Auswirkungen der derzeitigen
finanziellen Lage zu. Eine Doppelförderung des Projektes aus EU- Mitteln und
aus dem Konjunkturprogramm II sei nicht möglich.
Weitere Mitteilungen ergeben sich nicht.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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