13.07.2004 - 2 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 13.07.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Hans-Martin Schaefer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Gerbersmann sieht keine
Veranlassung für eine verwaltungsmäßige Unterstützung
bei der Suche nach einem geeigneten
Standort. Außerdem wäre dies eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen.
Dieser Auffassung schließt sich auch
Herr Oberste-Berghaus an.
Für Herrn Grzeschista wäre dies ein
Thema für den Integrationsrat oder den Ausländerbeirat. Ansonsten spräche er
sich gegen einen derartigen Auftrag an die Verwaltung aus.
Ausschlaggebend für Herrn Panzer ist
die Tatsache, dass ausländische Mitbürger im Wesentlichen aus den
Entscheidungsprozessen herausgehalten werden. Daher sähe er eine Hilfestellung
durch die Verwaltung als sehr positiv.
Herr Asbeck lässt über die
Beschlussempfehlung abstimmen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den
Marokkanischen Moscheeverein bei der Suche nach einem Standort für das geplante
Gemeindezentrum zu unterstützen. Der Standort soll sowohl den Belangen der
Antragsteller als auch der Sozialstruktur und der Integrationsfähigkeit der
dortigen Wohnbevölkerung Rechnung tragen.