03.03.2009 - 8 Programm zum Ausbau des Ganztagsbetriebes und d...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Herms weist auf die erfolgten Bereisungen aller infrage kommenden Schulen sowie auf die Notwendigkeit des weiteren Sparens hin. Herr Kortmann geht die Schulen anhand der ausliegenden Listen (sh. Anlagen IX und X, jeweils datiert vom 03.03.09) durch und erläutert, so dies gewünscht wird, die einzelnen Maßnahmen. Er unterstreicht, dass die Stadt Hagen statt der erwarteten 1,7 Mio. € nur ca. 1,1 Mio. € Landeszuwendung erhalten wird. Somit ist das Gesamtvolumen entsprechend zu reduzieren. Die vorgelegten Listen, die aufgrund der tags zuvor durchgeführten, letzten Bereisungen erst am Morgen des Sitzungstages erstellt werden konnten, sind als Vorschlag der Verwaltung anzusehen.

 

Herr Hermann verdeutlicht das Procedere. Da die ursprünglich eingeplanten Mittel überzeichnet sind, kann aufgrund der geringeren Förderung nicht alles umgesetzt werden. Die Maßnahmen, die jetzt nicht berücksichtigt werden können, sind in einer Warteliste gemäß ihrer Priorität aufzulisten. Nach dieser Reihenfolge werden, sofern weitere Fördergelder zur Verfügung gestellt werden sollten, die einzelnen Maßnahmen dann berücksichtigt. Herr Kortmann unterstreicht, dass alle anderen Mensen auch umgesetzt werden sollen. Sofern hierfür vom Land keine zusätzlichen Fördermittel bereitgestellt werden, sind die erforderlichen Arbeiten durch Mittel aus der Bildungspauschale zu bezahlen.     

 

Als Ergebnis der Diskussion, an der sich Frau Fischbach, Frau Herms, Frau Heukeroth, Frau Kuschel-Eisermann, Frau Neuhaus, Frau Suda und Herr Breddermann beteiligen, ist festzuhalten, dass das Albrecht-Dürer-Gymnasium aufgrund der dort herrschenden Enge sofort umzusetzen ist. Das Theodor-Heuss-Gymnasium wird auf den ersten Platz der Warteliste gesetzt, Platz zwei nimmt das Gymnasium Hohenlimburg vor der Realschule Haspe ein. Realschule Hohenlimburg, Förderschule Fritz-Reuter und Förderschule August-Hermann-Francke folgen auf den weiteren Plätzen. Die Pestalozzi-Förderschule wird von der Warteliste gestrichen. Sie wird aufgrund der geringen Kosten i.H.v. 10.000 € aus Mitteln der Schulpauschale beauftragt.

 

Frau Rachor-Ebbinghaus weist bzgl. des Albrecht-Dürer-Gymnasiums daraufhin, dass die von Herrn Schulleiter Dr. Kux gewünschte Aufstockung des Anbaus aus statischen Gründen ausscheidet. Hier ist vielmehr der auf dem Schulhof vorgesehene Pavillon zu errichten. Frau Herms ergänzt, Bezug nehmend auf die Bereisung, dass der gleichfalls favorisierte Anbau an die Sporthalle aus bauordnungsrechtlichen Gründen nicht erfolgen kann. In punkto Realschule Haspe spricht sich der Schulausschuss für eine gemeinsame Mensa mit der Hauptschule Ernst-Eversbusch aus. Die vorliegende Planung ist entsprechend zu erweitern.   

 

Frau Neuhaus regt an, alle Schulen sogleich mit Geschirr und Besteck auszurüsten, damit ein Mittagstisch provisorisch durchgeführt werden kann. Die Verwaltung wird dies entsprechend realisieren.

 

Umgesetzt werden die Baumaßnahmen gemäß den beiden dieser Niederschrift als Anlagen XI und XII beigefügten Listen („Liste zur Mittelanmeldung“ und „Warteliste“, jeweils datiert vom 04.03.09). Frau Herms stellt den folgenden, geänderten Beschluss sodann zur Abstimmung:

Beschluss:

1.      Die Stadt Hagen nimmt am Investitionsprogramm „1.000 Schulen“ teil. Der städtische Eigenanteil, der aus Mitteln der Bildungspauschale 2009 und 2010 zu finanzieren ist, bleibt auf 2,3 Mio. € begrenzt und wird nicht zur Kompensation der reduzierten Landeszuweisung angehoben.

 

 

Die in der Schulausschusssitzung geänderte Anlage 3 weist die Maßnahmen aus, die unmittelbar umgesetzt werden sollen. Die Verteilung evt. weiterer Fördermittel erfolgt dann gemäß der Reihenfolge der ebenfalls erstellten Warteliste (siehe hierzu Anlagen XI und XII).

 

2.      Die Schulen der Sekundarstufe I nehmen ab dem 2. Halbjahr 2008/2009 am Programm „Geld oder Stelle“ teil.

 

 

Die Vorlage wird bis zum 31.12.2010 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0