05.03.2009 - 3 Stellenplan 2009

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bleicher führt kurz in die Vorlage ein. Er erklärt, dass durch die Beschlussfassung der Jahre 2007 und 2008 ein Überhang entstanden sei. Anlage 1 verdeutliche dieses.  Als Grundlage für die Arbeit der Zukunftskommission solle dieser Stellenplan beschlossen werden, da er sämtliche bedarfsorientiert eingerichteten Stellen der Stadtverwaltung beinhalte. Nur so könne dokumentiert werden, was an echten Stellenfortfällen zukünftig zu verzeichnen sei. Hier sei eine offene Kommunikation zwischen Politik und Verwaltung erforderlich.

Herr Reinke ist der Ansicht, dass die Politik in den vergangenen zwei Jahren durch die gefassten Beschlüsse genau aufgezeigt habe,  welche Stellen sie für nicht erforderlich halte. Im Stellenplan 2009 seien diese Stellen allerdings erneut aufgeführt.

Herr Asbeck teilt diese Meinung. Es hätte vielmehr eine verwaltungsseitige Überprüfung der Notwendigkeit der Einrichtung dieser Stellen erfolgen sollen. Als Beispiel führt er die Mehrstellen aufgrund des Landehundegesetzes, der Vergnügungssteuer und des KiBiz an. Die kritische Hinterfragung fehle an dieser Stelle.

Herr Peters bittet um Erläuterung, wie sich das Sparpaket des Mentors im Stellenplan abbilde. Nach der Anlage 4 seien 59 Stellenfortfälle bis zum Jahr 2014 vorgesehen. Mit dem Sparpaket sei allerdings der Fortfall von etwa 159 Stellen beschlossen worden.

Herr Thielmann teilt die Auffassung, dass dargestellt werden sollte, wie viele MitarbeiterInnen bei der Stadtverwaltung beschäftigt sind.

Herr Dr. Bleicher, Frau Fischer und Herr Reinke diskutieren über die Anlage 4 der Vorlage. 

Frau Kramps, Herr Keßen, Herr Röspel, Herr Asbeck, Herr Peters und Herr Gregull diskutieren über Höherbewertungen und Abwertungen von Stellen im Stellenplan. Höherbewertungen im Einzelfall würden aufgrund des Beförderungsstopps derzeit nicht zu Beförderungen führen können.

Beschluss:

 

Beschlussfassung vorgesehen für die nächste Sitzung des Personalausschusses 05.05.2009