04.03.2009 - 4.1 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Hinweis der Schriftführerin:

Dieser Tagesordnungspunkt ist mit dem Tagesordnungspunkt I.3.3 - Behindertengerechte Absenkung von Bordsteinkanten – aufgrund des sachlichen Zusammenhangs zusammengefasst.

 

Herr Wölm informiert über eine mögliche anderweitige Finanzierung bezüglich der Bordsteinabsenkungen, welche derzeit geprüft werde. So bittet Herr Wölm damit einverstanden zu sein, die beiden Tagesordnungspunkte zusammengefasst als erste Lesung zu betrachten. Könne dies also durch eine andere Finanzierung sichergestellt werden, verbleibe der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl dieses Geld für andere Maßnahmen erhalten.

 

An der nachfolgenden kurzen Diskussion nehmen die Herren Springiewicz, Wölm, Grzeschista, Dahme, Neuhaus und von der Verwaltung Herr Laber teil.

 

Grundsätzlich werde darum gebeten, der Verwaltung mitzuteilen, dass bei künftigen Ausschreibungen darauf geachtet werde, generell Bordsteinabsenkungen mit einzubeziehen.

Herr Wölm teilt dazu mit, dass es dazu bereits einen Beschluss des Rates gebe.

 

Herr Laber weist darauf hin, dass nicht jede Baumaßnahme von der Stadt durchgeführt werde. Aber dort, wo die Stadt tätig ist und die Möglichkeiten gegeben sind, werden die Bordsteinabsenkungen nach Beschluss durchgeführt.

 

Herr Grzeschista ist erfreut darüber, dass seit Einführung der Thematik, vor etwa 20 Jahren, schon so viel erreicht wurde. Ferner bittet er bezüglich der Absenkung der jetzigen Bushaltestelle im Bereich Metzer Straße / Ecke Wörthstraße, an der die Linie 516 halte, darum, diesen Abschnitt anfahrgerecht für den Bus zu gestalten.

 

Was diesen Punkt betreffe, so Herr Laber, sei man bereits in der Abstimmung.

 

Herr Dahme bedankt sich herzlich im Namen seiner Fraktion für die übersichtliche Darstellung beim Fachbereich für Grünanlagen und Straßenbetrieb. Damit habe man nun einen guten Überblick über die Bedarfe, bei denen man entsprechend tätig werden muss.

 

Herr Neuhaus weist darauf hin, dass sich die erste Lesung nur auf die Bordsteinabsenkungen beziehe. Darüber hinaus sei aber auch der Parkplatzfläche aufgeführt, welche er sich vor Ort angesehen habe.

So schlägt er vor, der Verwaltung den Auftrag zu geben, Überlegungen anzustellen, in welcher Form die gesamte Fläche dort schöner gestaltet werden kann. Ein grünes Fleckchen mit Bänken oder ähnlichem.

 

Herr Laber greift den Auftrag auf und wird der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zu gegebener Zeit unaufgefordert einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

 

Weiterer Erörterungsbedarf besteht nicht, sodass wie folgt abgestimmt wird:

 

Abstimmungsergebnis:
X	1. Lesung

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0