11.12.2008 - 10 Vorschlag zur Tagesordnung nach § 6 Abs. 1 Ges...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auch in diesem Zusammenhang vermisst Herr Warmeling greifbare Ergebnisse. Auch durch Klimaschutzmaßnahmen sei Geld zu sparen, Fördermöglichkeiten bestehen über Bundesmittel. Frau Neuhaus verweist auf spezielle Fördermöglichkeiten für Gemeinden unter Haushaltskonsolidierung mit der Antragsfrist zum 31.3.09. Herr Dr. Braun berichtet vom Städtetag, dass Konsolidierungskommunen zu 95 % gefördert werden. Frau Neuhaus schlägt vor, die für 2009 vorgesehenen Mittel des Sanierungsprogramms als Eigenmittel  einzusetzen und entsprechende Förderungen zu beantragen.

Herr Erlmann schlägt vor, dien Tagesordnungspunkte in 1. Lesung zu behandeln.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird in 1. Lesung behandelt.