03.12.2008 - 5.2 Vorschlag der CDU-Fraktion betr.Durchstich Brün...

Herr Hennemann macht deutlich, dass ein Durchstich zwischen der Brünninghausstraße und der Joh.-Gottl.-Fichte-Str. sehr sinnvoll sei. Dieses würde zu einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Freiherr-vom-Stein-Str. führen. Die ÖPNV-Versorgung könnte mit dieser Maßnahme verbessert werden. Da die finanziellen Mittel für dieses Projekt im Haushalt 2009 eingestellt seien, bittet Herr Hennemann die Verwaltung, die Maßnahme zügig zu realisieren.

Herr Jeckle merkt an, dass dieser Tagesordnungspunkt bereits in der letzten Sitzung der BV-Nord beraten worden sei. Zur Durchführung des Durchstichs seien Mittel in Höhe von 60.000,00 Euro im Haushalt angemeldet worden. Im Zuge der Prioritätenbildung und der vorläufige Haushaltsführung gem. § 82 GO sei die Maßnahme noch nicht zu realisieren.

Herr Gerbersmann kann sich den  Äußerungen von Herrn Jeckle anschließen und fügt hinzu, dass die Genehmigung der Prioritätenliste  durch die Bezirksregierung noch nicht vorliege.  

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, den Durchstich in 2009 zu realisieren.