03.12.2008 - 5.3 Ermessensdirektive zur Ablösung der Stellplatzp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 03.12.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Margot Sander
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Thomys erläutert mit wenigen Worten den Sinn dieser Vorlage. Mit der
neuen Regelung sollen Maßstäbe entwickelt werden, die die Entscheidung, in welchen
Fällen eine Ablöse weiterhin betrieben werden soll oder aber welche Bauvorhaben
möglicherweise zu verhindern sind, vereinfachen. So diene diese
Ermessensdirektive der Rechtssicherheit um insgesamt alle im Stadtgebiet gleich
behandeln zu können.
Es ergibt sich kein Diskussionsbedarf.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Bericht der Verwaltung zur Ermessensdirektive der Ablösung der
Stellplatzpflicht gemäß § 51 BauO NRW wird zur Kenntnis genommen.