09.12.2008 - 5.15 Ermessensdirektive zur Ablösung der Stellplatzp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 09.12.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Margot Sander
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Herr Löwenstein erläutern die Herren Schädel und Grothe, auch anhand eines praktischen Beispiels, den Inhalt der Vorlage.
Herr Thomys ergänzt, dass diese Direktive die Verwaltung vor einer Flut von Klagen schütze, wenn die Gleichbehandlung aller Bauvorhaben in einer Stadt dokumentiert werde könne und damit insbesondere „Trading-down-Effekte“ verhindert werden.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Bericht der Verwaltung zur Ermessensdirektive der Ablösung der
Stellplatzpflicht gemäß § 51 BauO NRW wird zur Kenntnis genommen.