04.11.2008 - 5.4 Untätigkeit der Verwaltung bei Beschlüssen der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber schildert den Ablauf innerhalb der Verwaltung nach der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 24.09.2008. Insbesondere nimmt er Bezug auf die geführten Gespräche und den Brief des Oberbürgermeisters in dieser Angelegenheit.

Da auch ein Mitarbeiter für das Beschlusscontrolling innerhalb des Vorstandsbereichs 5 benannt wurde, habe er ein vom Rechtsamt vorbereitetes Schreiben an die Bezirksregierung Arnsberg nicht mehr unterschrieben. Nach seiner Auffassung ist damit die Zielsetzung der Bezirksvertretung Haspe erreicht.

 

Herr Thieser erklärt hierzu, dass er mit dem Umgang der Bezirksvertretung Haspe bis zur vorgenannten Sitzung nicht einverstanden sei, mit dem Erreichten jedoch zunächst zufrieden ist.

Herr Dietrich bestätigt die Aussagen von Herrn Thieser und äußert gleichzeitig sein Unverständnis zur Abweichung des beschlossenen Weges.

 

Herr Thieser erklärt darauf hin, dass er die konzeptionelle Vorgehensweise der Verwaltung begrüßt, sich aber bei Nichterfolg die jetzt verworfenen Schritte offen hält.

 

Frau Bremser hinterfragt die im Schreiben des Oberbürgermeisters angesprochene Liste. Herr Weber sagt, die Liste zur Verfügung zu stellen.

Beschluss:

Es erfolgt keine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt.