11.11.2008 - 10 Schulentwicklungsplanung 2009/2010 bis 2016/201...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer schlägt vor, diese beiden Tagesordnungspunkte gemeinsam zu behandeln und stellt Einvernehmen hierzu fest.

 

Herr Kortmann erläutert die Vorlage in der die räumlichen Kapazitäten und die zu erwartenden Schülerzahlen dargestellt seien. Zur möglichen Rückzahlungsverpflichtung bei wegfallenden OGS-Plätzen teilt er mit, dass bei einer Übertragung von OGS-Plätzen auf eine Nachfolgeschule wohl davon auszugehen sei, dass dies zuschussunschädlich wäre. Er weist darauf hin, dass vor Schließung einer Schule jedoch zunächst entsprechende Räumlichkeiten geschaffen werden müssten. Das größte Problem sehe er bei einer Schließung der Vinckeschule.   

 

Herr Strüwer bittet Frau Haack um Ergänzungen der sozialräumlichen Daten. Frau Haack erläutert hierzu, dass rein rechnerisch kein Problem bestehe. Die Erwin-Hegemann-Schule sei jedoch der wichtigste Anlaufpunkt im Stadtteil. Für die Schule sei es günstig, wenn sie bestehen bliebe, da sie dann aufgrund der demographischen Entwicklung endlich umsetzen könne, was seit Jahren Konzept sei. Im Übrigen habe die Grundschule Helfe es abgelehnt, OGS anzubieten. Sie fasst zusammen, dass rein zahlenmäßig vieles möglich sei, die Schwierigkeit jedoch darin bestehe, die Menge der Kinder gleichmäßig zu verteilen.

 

Herr Strüwer erklärt, die Verwaltung sei in der letzten Sitzung aufgefordert worden, eine Diskussionsgrundlage zu schaffen für eine Beschlussfassung. Als Vorsitzender stelle er einen eigenen Beschlussvorschlag (s. nachfolgenden Beschlusstext) zur Diskussion.

 

Herr Decker verweist auf die Vorgabe, dass eine Million Euro einzusparen seien und führt aus, dass die Ratsmitglieder nicht im JHA die eine und im Rat die andere Entscheidung treffen könnten.

 

Frau Klos-Eckermann meint, dass man sich im ersten Punkt einig sei.

 

Herr Strüwer weist bezüglich der anderen beiden Punkte des Vorschlags auf das in Kürze beginnende Anmeldeverfahren für die Schulen hin.

 

Frau Haack teilt mit, dass bei der Schließung der drei genannten Schulen durchaus gespart werden könne. Da allerdings die OGS-Plätze bleiben sollten, müssten Investitionen in anderen Schulen erfolgen. Eine kurzfristige Änderung mache daher keinen Sinn.

 

Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass der Rat nicht abschließend beraten könne, wenn die Schulkonferenzen nicht gehört worden seien.

 

Herr Strüwer erläutert, dass die Schulentwicklungsplanung berücksichtige, dass der Offene Ganztag einen wichtigen Bestandteil ausmache. Daher müsse der Jugendhilfeausschuss konkret Stellung dazu beziehen, was im nächsten Jahr geschehe, damit feststehe, wo man sein Kind anmelden könne und welche Möglichkeiten es für den Offenen Ganztag gebe. Sodann stellt er folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

1.      Bei der aktuellen Schulentwicklungsplanung für den Grundschulbereich ist sicherzustellen, dass auch zukünftig ein flächendeckendes bedarfsgerechtes Angebot im Offenen Ganztag vorgehalten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

2.      Der in der Verwaltungsvorlage vom 09.09.2008 (Drucksachen-Nr. 0772/2008) unterbreitete Vorschlag, die Grundschulen Vinckeschule, Reh und Erwin-Hegemann zum Schuljahr 2009/2010 auslaufend aufzulösen wird abgelehnt, da der Erhalt der wegfallenden Plätze im Offenen Ganztag ohne erhebliche finanzielle Mehraufwendungen kurzfristig nicht möglich ist und die spezifischen Sozialraumdaten dagegen sprechen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	9
Dagegen:	0
Enthaltungen:	3

 

 

 

3.      Die aufgrund der demografischen Entwicklung gegebenenfalls ab 2010/2011 notwendigen Veränderungen bei Grundschulen mit OGS-Betrieb sind in Abstimmung mit den Trägern des Offenen Ganztags zu entwickeln und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Raumbestände und Schülerzahlen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0