12.11.2008 - 4.1 Bürgerantrag zum Verbleib der Regenbogen-Grunds...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Beschwerdeausschusses
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/A Amt des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Elke Kramer
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Romberg ruft den Bürgerantrag auf und erkundigt sich danach, ob ein Vertreter
der Antragsteller anwesend ist, der zu dem vorliegenden Bürgerantrag Stellung
nehmen möchte. Dies ist nicht der Fall. Herr Idel gibt bekannt, dass
sich im Vorfeld der Sitzung einer der Antragsteller telefonisch bei ihm
gemeldet und mitgeteilt habe, dass eine Beratung im Ausschuss für entbehrlich
gehalten werde, da die Angelegenheit ohnehin Beratungsgegenstand der morgigen
Ratssitzung sei. Herr Pieper und Herr Römer meinen, dass der Rat
bei den noch anstehenden Beratungen über eventuelle Schulschließungen das Votum
der Bürgerinnen und Bürger beachten müsse. Herr Romberg antwortet, dass
der Rat dies ohnehin tun werde und stellt den Antrag, den Bürgerantrag für
erledigt zu erklären.
