04.11.2008 - 5.8 Reduzierung des Zuschusses an die Hagener Verso...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Ergänzungsantrag von der SPD-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2008 ist bereits mit der Einladung versandt und als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

Als Tischvorlagen sind die Ergebnisse der Bürgerversammlung zu den vorgesehenen Einsparmaßnahmen im ÖPNV vom 22.10.2008, sowie ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ausgelegt und als Anlage 11 und 12 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Glaeser verliest den interfraktionellen Beschlussvorschlag.

Herr Grothe möchte wissen, wenn so beschlossen werde, was die Entscheidung für Auswirkungen auf den Zeitplan habe.

Herr Glaeser erklärt hierzu, dass die Ergebnisse der Kommission zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte und damit noch vor der Ratssitzung im Dezember vorliegen werden.

 

Eine Nachfrage von Herrn Homm zu der Tischvorlage „Ergebnisse Bürgerversammlung“ wird von Herrn Glaeser beantwortet.

 

Herr Schumacher gibt noch zu bedenken, dass bis zum 16.12.2008 ein entscheidungsreifes Konzept zur Ratsentscheidung vorliegen müsse. Am 22.10.2008 habe auch zu diesem Zweck eine Bürgerversammlung mit ca. 100 Besuchern stattgefunden, dessen Ergebnis als Tischvorlage ausliege. Kleine redaktionelle Fehler bittet er zu entschuldigen. Anhand der Ergebnisse sei festzustellen, dass die Einschneidungen im Bereich Mitte noch als relativ moderat anzusehen seien. Anregungen habe es insbesondere zu der Fahrplangestaltung gegeben, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht berücksichtigt werden können. Es gehe jetzt um das Gesamtnetz und um Grundsätzliches.

 

Die Ergebnisse aus den Bürgerversammlungen und die Beratungsergebnisse aus den Bezirksvertretungen würden dem Rat in Form einer Synopse zur Entscheidung, ergänzend zu der im Beratungsgang befindlichen Vorlage, vorgelegt.

 

Er werde die Mitglieder der nun gebildeten Kommission einladen, um für die Sitzung am 09.12.2008 ein entscheidungsreifes Ergebnis zu erarbeiten.

 

Herr Glaeser lässt über den interfraktionellen Beschlussvorschlag, mit den namentlich vorgeschlagenen Mitgliedern der Kommission, abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.        Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 2. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

 

2.    Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bildet für den Rest der Legislaturperiode eine Kommission ÖPNV, in der die folgenden Mitglieder berufen werden:

 

       CDU-Fraktion:                          1. Jürgen Glaeser

                                                            2. Melanie Purps

 

       SPD-Fraktion:                          1. Gerd Homm

                                                            2. Klaus-Dieter Wetzel

 

       Fraktion Bündnis90/

       Die Grünen:                              Barbara Richter

 

3.    Diese Kommission ÖPNV wird beauftragt, gemeinsam mit einem Vertreter der Hagener Straßenbahn sowie einem Vertreter der Verwaltung (Verkehrsplanung) einen Vorschlag für den Stadtbezirk Mitte für die nächste Sitzung am 09.12.2008 zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0