24.09.2008 - 6.1 Schulschließungspläne

Frau Sauerwein wendet ein, dass dieser Antrag nicht nur die Schulen, sondern ganze Ortsteile nachteilig beeinträchtige. Zum Beispiel treffen sich Vereine in Schulgebäuden. Unbefriedigt seien Antworten zum offenen Ganztag.. Deshalb müsste dieser Antrag in der weiteren Beratung zum Thema Schulschließungen berücksichtigt werden. Ziff. 3 des Antrages sei wichtig.

Herr Leisten hält den Antrag für sinnvoll und schlägt vor, dass dieser auch Gegenstand der Beratung in der Stadtbezirkskonferenz sein müsse.

Frau Sauerwein begrüßt dies.

Herr Hulvershorn schlägt den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor, die Stadtteilkonferenz im Rathaus Hohenlimburg am Mittwoch, 15.10.2008 ab 16 Uhr durchzuführen.

Herr Königsfeld äußert sich zur Terminleiste, Beratungsfolge, Besetzung und einladenden Stelle. Die Meldung an die Schulverwaltung müsste kurzfristig erfolgen.

Herr Leisten stellt eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg in den Raum.

Herrn Arnusch merkt an, dass bereits 1. Lesung zum Thema beschlossen worden sei, so dass im November 2008 die Folgeberatung anstehe.

Herr Leisten greift den Gedanken auf und fragt nach den Terminen in der Beratungsfolge.

Herr Königsfeld antwortet entsprechend.

Herr Arnusch weist daraufhin, dass auch in anderen Tagesordnungspunkten eine Fortsetzungsberatung im November 2008 erfolgen werde. Dann könne auch das Thema Schulentwicklungsplanung mitbehandelt werden.

Nach kurzer Diskussion wird festgelegt, dass an der Stadtteilkonferenz am 15.10.2008 je 2 Vertreter der Fraktionen, der Bezirksbürgermeister und  die ungebundenen Bezirksvertreter teilnehmen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Hulvershorn erklärt sich Frau Sauerwein einverstanden, dass der Antrag der Grünen in der Stadtteilkonferenz mitberaten wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung