26.08.2008 - 4.18 Programm "Stadtumbau West" (Oberhagen/Eilpe) - ...

Hinweis der Schriftführerin:

 

Ein schriftlicher Bericht zum Stadtumbau West ist als Anlage 9 Gegenstand der Niederschrift.

 

Berichterstatter: Herr Grothe und Herr Schäfer

 

Herr Grothe berichtet, dass es bisher immer noch keine Nachricht vom Regierungspräsidenten zum weiteren Fortgang der bereits durch entsprechende Bescheide bewilligten Maßnahmen beim Stadtumbau West gäbe. Die Bezirksregierung prüfe noch, wie, aus Sicht der Kommunalaufsicht, mit den Bewilligungsbescheiden umzugehen sei.

Es werde versucht, vielleicht noch in dieser Woche, dies in einem Spitzengespräch zu thematisieren.

 

Herr Schäfer unterstützt Herrn Grothe und geht auf verschiedene Einzelmaßnahmen ein.

Herr Grothe regt an, dass die beiden betroffenen Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hagen-Mitte und Bezirksvertretung Eilpe/Dahl auch mit der Bezirksregierung Kontakt aufnehmen, um eine zeitnahe Entscheidung herbeizuführen.

 

Herr Glaeser bringt seine Sorge um den Verfall der Mittelzuweisung zum Ausdruck und sagt zu, gemeinsam mit der Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl, den Versuch zu unternehmen, die Bezirksregierung in dieser Sache zu kontaktieren.

 

Herr Grothe zeigt auch die Möglichkeit auf, im Rahmen einer Stadtteilkonferenz – dies gelte auch für die Stadtteilförderung in Wehringhausen -  durch Sponsoring zu versuchen, den finanziellen Eigenanteil der Stadt zu mildern.

 

Herr Schäfer gibt zum Sponsoring im Rahmen der Förderprogramme zu bedenken, dass zwar Einzelmaßnahmen durch Sponsoren „aufgebessert“ werden können, jedoch die Gesamtfördermaßnahme mit einem 10prozentigen Eigenanteil von der Stadt finanziert werden müsse.

 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0