26.08.2008 - 2 Mitteilungen

a)      Frau Grebe teilt mit, dass in der Sitzung des Rates am 19.06.2008 im Rahmen des 1. Sparpaketes der Zuschuss zur Unterhaltung öffentlicher Toiletten (2 im Innenstadtbereich und eine in Hohenlimburg) von 250.000 € auf 0 € gesetzt worden sei. Damit müssen die öffentlichen Toiletten im Innenstadtbereich geschlossen werden. Dem HEB sei bereits mitgeteilt worden, dass die Bewirtschaftung zum 31.12.2008 abbestellt werden müsse.

          Eventuell soll versucht werden private Betreiber für die Toiletten zu finden.

          Die Reduzierung der Öffnungszeiten der Toilette am Johanniskirchplatz auf die Öffnung nur an Samstagen wegen des Marktes ist bereits vor mehreren Monaten vom Verwaltungsvorstand beschlossen worden.

          Zur künftigen Betreibung der Toiletten im Volkspark und auf dem Johanniskirchplatz wird es in der nächsten oder übernächsten Sitzung weitere Informationen geben.

          Herr Glaeser bekundet seinen Unmut über die Schließung der öffentlichen Toiletten im Innenstadtbereich.

 

b)      Hinweis der Schriftführerin:

          Mit der Einladung wurden folgende Mitteilungen versandt, die als Anlagen 1 bis 6 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 1:   Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen - und Straßenbetrieb (67/21) vom 12.06.2008 zur Fällung eines Baumes (Ahorn) in der Grünanlage Märkischer Ring

 

Anlage 2:   Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen - und Straßenbetrieb (67/2) vom 24.06.2008 zur Fällung eines Baumes (Linde) an der Berghofstraße

 

Anlage 3:   Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) vom 26.06.2008 zu Kanalbauarbeiten in der Bach- und Bismarckstraße

 

Anlage 4:   Mitteilung des Amtes für Schulverwaltung und Hochschulwesen (40/1)vom 12.08.2008 zur Wiederbesetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Emil Schumacher

 

Anlage 5:   Mitteilung des Fachbereiches für Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23/210) vom 14.08.2008 über ein Ersatzgrundstück für die Fa. Fass Braun

 

Anlage 6:   Mitteilung des Fachbereiches für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 18.08.2008 zum Förderprogramm INTERREG IV B NWE „Mandie“

 

 

c)      Hinweis der Schriftführerin:

          Als Tischvorlage wurden folgende Mitteilungen ausgelegt, die als Anlagen 7 und 8 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 7:   Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen - und Straßenbetrieb (67/21) vom 18.08.2008 zur Fällung zweier Bäume (Linde und Kastanie) an der Wittekindstraße und Heinitzstraße

 

Anlage 8:   Mitteilung des Fachbereiches für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 20.08.2008 zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10/06 (587) – Sporthalle Ischeland -