21.08.2008 - 6.4 Dringlichkeitsliste für investive Maßnahmen im ...

Herr Asbeck hat kein Verständnis dafür, dass die versenkbaren Poller in Haspe als letzte Maßnahme in der Liste enthalten sind und somit unerlässlich erscheinen. Schleichverkehre habe man auch an anderer Stelle regelmäßig und angesichts der Haushaltslage sollte man von dieser Maßnahme mit einem Volumen von rd. 65.000 € Abstand nehmen. Herr Asbeck möchte wissen, ob eine Priorisierung der Wünsche der Bezirksvertretungen vorgenommen worden ist.

 

Herr Grothe erläutert, dass diese Maßnahme seinerzeit mit aufgenommen wurde, weil die Schleichverkehre hier nicht unerheblich sind. Er stellt in Aussicht, dass im Rahmen der Straßenerneuerung eine neue Liste aufgestellt wird.

 

Das weitere Verfahren hat Herr Strüwer so in Erinnerung, dass nach Beschlussfassung über die Prioritätenliste im Haupt- und Finanzausschuss Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg geführt werden sollen. Denen soll sich die endgültige Entscheidung im Rat anschließen. Er möchte wissen, ob es bei dieser Vorgehensweise bleiben wird.

 

Herr Koch bestätigt dies und erklärt, dass das Gespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg am 29.08.2008 stattfinden wird.

 

Herr Thielmann erklärt, dass die Prioritätenliste in ihrem Aufbau aufgrund der doppelten Darstellung der Priorisierung schwer zu lesen und nachzuvollziehen ist.

 

Beschluss:

 

Die Dringlichkeitsliste wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

Realisierung: 05.09.2008

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0