26.08.2008 - 4.3 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 26.08.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Dieter Althaus
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klessa macht auf einen Nummerierungsfehler im Satzungstext aufmerksam. Herr Hegerding erläutert, dass im § 5 des Satzungstextes und auch in der Synopse der Absatz 3 beim letzten Absatz „4“ lauten muss.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen
folgenden Beschluss zu fassen:
Der II. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Hagen
(Sondernutzungssatzung) vom 8. Juni 1998 wird beschlossen, wie er als Anlage
Gegenstand der Verwaltungsvorlage
(Drucksachennummer 1089/2007) vom 31.07.2008 ist.