08.06.2004 - 4 Wechselseitiges Haltverbot an Reinigungstagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Beschwerdeausschusses
- Datum:
- Di., 08.06.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Frau Sauerwein erläutert, dass der
Ausschuss für Beschwerden, Anregungen, Bürgerdienste und
Ordnungspartnerschaften dem Rat die Empfehlung gegeben hatte, die Verwaltung
mit der Erstellung einer Berichtsvorlage zu beauftragen und den Ausschuss in
der Beratungsfolge zu berücksichtigen. Dieser Empfehlung sei der Rat
gefolgt, die entsprechende Vorlage liege
nun vor und werde dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.
Beschluss:
Der Ausschuss
für Beschwerden, Anregungen, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften nimmt
die Vorlage “Wechselseitiges Haltverbot an Reinigungstagen – Drucksachennummer
0247/2004 zur Kenntnis.