20.08.2008 - 9 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek möchte wissen, welcher Objekte aus der neuen Liste für den Sozialausschuss interessant seien.

 

Herr Klinkmann erläutert die Vorlage. Für den Bereich des Sozialausschusses wäre das Objekt Tuchmacherstr. 2 relevant. Es handele sich dabei um das Männerasyl. Für dieses Objekt seien zunächst 120.000 € in der Liste enthalten gewesen. Dieser Betrag sei nun aus der Liste herausgestrichen worden, da eine Überprüfung ergeben habe, dass dieser Betrag nicht benötigt würde. Die Gebäudewirtschaft habe festgestellt, dass die Brandschutzanforderungen in dem Gebäude den gestellten Anforderungen entsprächen. Dafür seien die 120.000 € vorgesehen gewesen.

Weitere sanierungsbedürftige Gebäude in der Zuständigkeit des Sozialausschusses seien in dieser Liste nicht enthalten. Das gelte aber nur für Sanierungen über der Grenze von 50.000 €. Die Sanierung der Gebäude, die unter diese Bagatellgrenze fielen, würde um Rahmen der laufenden  Bauunterhaltung nach und nach abgearbeitet.

 

Frau Machatschek stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Der Beschluss gelte natürlich nur für den Bereich, für den der Sozialausschuss zuständig sei.

 

 

Beschluss:

 

1.      Der Rat stimmt den Empfehlungen der Arbeitsgruppe Rat / Haupt- und Finanzausschuss / Verwaltung vom 23.04.2008 zu.

 

2.      Der Rat beschließt die Umsetzung der in der anliegenden Liste zum Programm zur Sanierung  der städtischen Gebäude aufgeführten Maßnahmen

 

-          für das Jahr 2009 in Höhe von 12.402.150,- €,

 

-          für das Jahr 2010 in Höhe von 15.975.000,- €,

 

-          für das Jahr 2011 in Höhe von 11.826.400,- €,

 

 

 

3.              Der Betrag von 48.501.850,- € (8.298.300,- € für das Jahr 2008, 12.402.150,- € für das Jahr 2009, 15.975.000,- € für das Jahr 2010, 11.826.400,- € für das Jahr 2011), gem. beiliegender Liste vom 07.07.08, ist als Rückstellung in die Eröffnungsbilanz einzubuchen.

 

4.              Bei sämtlichen Gebäuden, die für die Erfüllung städtischer Aufgaben nicht notwendig sind, ist ein Verkauf zu überprüfen.

 

5.              Dem Rat ist bis zum 31.03.2009 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: