25.06.2008 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel...

Herr Arnusch betont, dass die Wechselbepflanzung in den aufgestellten Blumenkübeln in der Hohenlimburger Innenstadt nur in diesem Jahr mit Mitteln der Bezirksvertretung ausgeführt werden solle. In den folgenden Jahren sollen aufgrund des Beschlusses der letzen Sitzung heimische Gartenbaubetriebe angeregt werden die Kübel innerhalb eines Sponsorings zu bepflanzen.

 

Herr Leisten meint, dass durch den Beschluss über das Aufstellen der Kübel auch die Bepflanzung aus den bezirksbezogenen Haushaltsmitteln geregelt worden sei.

 

Herr Eschenbach schließt sich der Meinung von Herrn Arnusch an.

 

Herr Hulvershorn meint, dass über den Beschlussvorschlag wie vorgegeben  abgestimmt werden solle.

 

Herr Arnusch verdeutlicht, dass er nicht grundsätzlich gegen eine durch die Bezirksvertretung Hohenlimburg durchgeführte Maßnahme sei.  Für die nächsten Jahre solle Handlungsfreiheit bestehen bleiben. Er schlägt vor, den Beschluss vorerst für 2008 zu fassen.

 

Herr Hulvershorn stimmt den Ausführungen von Herrn Arnusch zu und lässt abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt die diesjährige halbjährliche Wechselbepflanzung in den von ihr aufgestellten Blumenkübeln in der Hohenlimburger Innenstadt bis zu maximal 550,00 € aus ihren bezirksbezogenen Haushaltsmitteln nach § 37 Abs. 3 GO NRW vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0