10.06.2008 - 6.1 Umbau der Bahnhofstraße (Nordseite)

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Herr Löwenstein bedauert ausdrücklich, dass die Maßnahme nun nicht zustande kommt. Es werde jetzt ein Flickenteppich entstehen mit den entsprechenden Maßnahmen an den Straßenbäumen. Hier werden erhebliche Rückschnitte und auch Fällungen notwendig werden. Die Situation der Bahnhofstraße werde sich insgesamt verschlechtern.

 

Frau Richter bittet in diesem Zusammenhang künftig noch konkreter und vor Unterhaltungsmaßnahmen an den Bäumen die Bezirksvertretung zu informieren. Die Erhaltung der Bäume habe nun für ihre Fraktion oberste Priorität.

Herr Hegerding ist über die Ausführungen von Frau Richter verwundert, da in der Vergangenheit das Szenario bereits ausführlich im Zusammenhang mit der Ausbaudiskussion dargestellt wurde und auch die Fraktion der Grünen die Bäume in Augenschein genommen hätte. Verkehrssicherungsmaßnahmen müssten auch künftig, ohne Diskussion in der Bezirksvertretung, durchgeführt werden.

 

Herr Haneke ergänzt, dass jetzt schon klar wäre, dass zwei Bäume erheblich geschädigt seien. Er sagt zu, die Bezirksvertretung über Fällungen und Zustandsberichte der Bäume zu informieren.

 

Auch Herr Homm und Herr Tropitz bedauern ausdrücklich, dass der Ausbau verhindert werde. Zudem möchte Herr Homm eine Kosteneinschätzung über die Herstellung der Verkehrssicherheit haben.

Dieses kann Herr Grothe zum jetzigen Zeitpunkt nicht konkret beziffern.

 

Herr Hegerding kann zu den Beleuchtungskosten ausführen, dass zu dem Zustand der Kabel noch nichts gesagt werden könne. Die Leuchten und Masten müssen auf jeden Fall erneuert werde. Insgesamt können Kosten in Höhe von 80.000 € entstehen.

Im Vorfeld seien alle diese Kosten dem Neuausbau schon mal gegenübergestellt worden und seien auf ca. 500.000 € beziffert worden, wenn sie alle einzeln durchgeführt werden müssen.

 

Herr Löwenstein macht abschließend noch mal deutlich, dass die Rücknahme der Maßnahme bedauerlich sei und dass wahrscheinlich höhere Kosten mit einem schlechteren Zustand der Bahnhofstraße einhergehen.

Dem schließt sich auch Herr Glaeser an und ist der Meinung, dass der Ausbau der Bahnhofstraße weiterhin im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung liege. In diesem Zusammenhang zeigt sich Herr Glaeser enttäuscht über manche Presseartikel, die auch zum Scheitern dieser Maßnahme beigetragen hätten.

 

Herr Glaeser lässt über einen ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

1.      Die BV Mitte stellt die Umgestaltung der Bahnhofstraße bis auf weiteres zurück.

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt ihre Beschlüsse vom 22.01.2008 und 26.02.2008 über die Bereitstellung von 130.000 € aus bezirksbezogenen Mitteln zurück.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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