17.06.2008 - 18 Stadtumbau West - Oberhagen / EilpeMaßnahme "Vo...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Für Herrn Dr. Ramrath ist die Wertigkeit einer so teuren Maßnahme in Frage zu stellen. Auch beständen Bedenken gegenüber dem Planungsbüro, welches zwar das Projekt reduziert habe, jedoch nicht die Kosten. Er sei nicht bereit, ein Projekt in dieser Form zu unterstützen. Natürlich sei eine Brücke gewollt, aber ein Bauwerk mit einem derartigen Volumen würde zuviel Mittel binden im Verhältnis zu anderen Projekten.

 

Für Herrn Meier war nicht die architektonische Ausformung des Projektes wichtig, sondern die Entstehung einer schlüssigen Wegeverbindung hinter der ein Konzept sichtbar sei. Die Brücke mache an dieser Stelle Sinn. Hinsichtlich der Kosten müsse man sich auf die Verwaltung verlassen, dass auch der Kostenrahmen eingehalten würde. Außerdem habe das Projekt einen Bewilligungsbescheid zum Hintergrund. Daher sollte seiner Ansicht nach nicht auf die Brücke verzichtet werden.

 

Herr Grothe gibt zu bedenken, dass hier ein Detailpunkt realisiert werden solle, der bereits vom Rat im Rahmen des gesamten Maßnahmenkonzeptes beschlossen worden sei. Der Kostenrahmen von insgesamt 514.000 € sei eingehalten. Zwei Büros seien mit der Planung beauftragt worden, die jedoch den Kostenrahmen nicht ganz eingehalten hätten. Mit dem Büro, das mit seinem Entwurf ausgewählt worden sei, wären Verhandlungen geführt worden. Der Brückenplaner habe den Entwurf der Brücke reduziert, in dem er sie verkürzt habe und damit auch die Kosten verringert. Somit bliebe die Brücke in dem Kostenrahmen, der vorher von der Verwaltung errechnet und vorgegeben worden sei. Schwierigkeiten hätte es mit dem Grünplaner gegeben, der nicht ausreichend nachgebessert habe. Daher würde jetzt vorgeschlagen, die Brücke zu vergeben, da hierfür in der Verwaltung auch keine Kapazität vorhanden sei. Die Grünplanung solle jetzt von der Verwaltung selbst realisiert werden, in einer anderen Ausführung und mit anderen Materialien, so dass auch dort der Kostenrahmen eingehalten werden könne.

 

Bezogen auf die Fördermittel führt Herr Grothe aus, dass in Absprache mit der Bezirksregierung alles das, was mit einem Bewilligungsbescheid in Oberhagen/Eilpe hinterlegt sei, realisiert werden könne. Es könnten jedoch keine neuen Maßnahmen durchgeführt werden. Wenn jetzt auf dieses Projekt verzichtet würde, könne das Geld nicht an anderer Stelle in Hagen eingesetzt werden, es sei weg und würde möglicherweise einer anderen Kommune zugeteilt. . Falls Einsparungen gemacht würden, sei man aus der Zeitschiene heraus und die Mittel seien auch weg. Er plädiere dafür, dieses Projekt jetzt durchzuführen. Es sei eine entscheidende Maßnahme für den Stadtteil, weil es den Brückenschlag bzw. die Erschließung einer Fläche ermögliche, die heute überhaupt nicht fußläufig zu erreichen sei. Er halte dies für gut investiertes Geld in die Zukunft.

 

Auch Herr Wölm setzt sich für die Umsetzung dieses Brückenschlages ein. Es handele sich auch als Zugang zu einem neuen Tierheim und zur Hasselstraße um eine Aufwertung des Stadtteiles Eipe. Da auch die finanzielle Seite als sicher anzusehen sei, habe die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl sich hierfür einstimmig entschieden.

 

Auch die Herren Marscheider und Oberste-Berghaus und Grzeschista sprechen sich für den Bau dieser Brücke aus. Diese schaffe Erschließungsfunktion, Anschluss an das Fuß- und Radwegenetz Richtung Innenstadt und das ÖPNV-Netz.

 

Für Herrn Asbeck ist es völlig unstreitig, dass eine Brücke und eine Wegeverbindung hier sinnvoll seien. Aber ob dieses Brücke mit diesem Planungsbüro das geeignete Instrument um dies zu realisieren, sei fraglich. Nach dem bisherigen Vorlauf könnten hierzu erhebliche Bedenken bestehen. Auf der einen Seite würde gesagt, die Kosten für die Grünplanung  seien zu hoch und auf der anderen Seite halte man die Kosten für die Brücke für angemessen. Ob auf dieser Basis gearbeitet werden sollte, halte er für nicht richtig.

 

Für Herr Grothe ist die Planung eingebettet in ein vernünftiges Gesamtkonzept. Auf der einen Seite sei ein höchst qualifizierter Brückenbauer, der sich habe überzeugen lassen, dass die Brücke auch günstiger gebaut werden könne. Bei der Planung der Grünfläche sei man eben nicht überzeugt gewesen, dass durch das Büro Einsparungen erzielt werden könnten. Daher wolle die Verwaltung dies selbst machen.

 

Wenn die Verwaltung die Gewähr dafür bietet, dass die Preise gehalten werden können, spricht sich auch Herr Panzer für die vorgeschlagene Vorgehensweise aus.

 

Herr Hegerding erklärt, dass zunächst der Planungsauftrag an den Brückenplaner vergeben werden solle, anschließend erfolge der Beschluss über die Ausführungsplanung in den entsprechenden Gremien und der Baubeschluss.

 

Herr Asbeck lässt über den nachfolgenden Beschluss abstimmen.   

Beschluss:

• Die Empfehlung des Auswahlgremiums wird zur Kenntnis genommen.
• Auf der Grundlage des Preisträgerentwurfs soll  die Planung in soweit modifiziert werden, dass der vorgegebene Kostenrahmen eingehalten wird.
• Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendige Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg bzgl. der für 2008 vorgesehenen Maßnahmen des Förderprogramms Stadtumbaugebiets Oberhagen / Eilpe vorzunehmen und zu berichten.
• Die Verwaltung wird beauftragt, die Brückenplanung an das genannte Büro zu vergeben.
• Die Verwaltung wird beauftragt, die Grünplanung selbst zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	1
Enthaltungen: