17.06.2008 - 5 Luftreinhalteplan Hagen 2008

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck weist auf den Zusatzbeschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl hin, die der Vorlage nur unter der Prämisse zustimme, dass die Bahnhofshinterfahrung gebaut würde, da ansonsten der Luftreinhalteplan ad absurdum geführt würde.

 

Herr Dr. Ramrath möchte wissen, ob es zwischen Umweltzone und LKW-Routen-Konzept eine Rangfolge gebe. Würde die Umweltzone alles andere ausschließen,  so dass ein Routenkonzept von Tisch sei oder würde nach Überschreitung der 35 Tage das Routenkonzept in Kraft treten.

 

Da die Verwaltung in der Sitzung die Frage nicht beantworten könne, schlägt Herr Grothe eine Vertagung vor.

 

Herr Schmidt erklärt, dass sich beide Instrumente gegenseitig ausschließen würden. Die Umweltzone richte sich nach dem Schadstoffausstoß und das LKW-Routen-Konzept nach der Tonnage.

 

Herr Romberg greift den Vorschlag von Herrn Grothe auf, die Angelegenheit heute zu vertagen, um die offenen Fragen bis zur nächsten Sitzung zu klären.

 

Hiergegen werden keine Bedenken erhoben.

Beschluss:

1. Der Stadtentwicklungsausschuss behandelt diese Angelegenheit in erster Lesung.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Frage zu klären, ob mit einer Einführung der Umweltzone das LKW-Routen-Konzept nachrangig ist, insbesondere ob im Falle einer Überschreitung der 35 Tage LKW mit grüner und gelber Plakette die Innenstadt durchfahren dürfen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen