17.06.2008 - 12 Geschäftsbericht 2007 für den Fachbereich Jugen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Steuber erläutert den Geschäftsbericht anhand von einigen Beispielen.

 

Herr Strüwer lobt den vorliegenden Bericht. Er hat noch zwei Fragen zu dem Bericht. Auf Seite 5 sei die Konsolidierung des Fachbereiches Jugend & Soziales mit Einsparsummen mit bis zu 10.000 € dargestellt. Auf Seite 7 seien die Finanzdaten mit dem Zuschussbedarf dargestellt. Es stelle sich für ihn die Frage, ob beides miteinander verbindbar sei.

Bei den Personaldaten auf Seite 6 sei ein deutlicher Rückgang von Planstellen ausgewiesen. Er wüsste gern, ob auch überplanmäßige Stellen hierin enthalten seien. Wenn nicht, warum seien sie dann hier nicht aufgelistet?

 

Zu den Fragen nimmt Herr Dr. Brauers Stellung. Die Frage sei berechtigt. Es läge eine Diskrepanz vor mit einem steigenden Zuschussbedarf und auf der einen und einer erfolgreichen Konsolidierung auf der anderen Seite. Man müsse berücksichtigen, dass sich die Konsolidierung nur auf ganz bestimmte Teilbereiche beziehe. Dann würde ein Vergleich gezogen zu dem Basisjahr 2003. In diesen Bereichen habe man Vorgaben bekommen und dies sei der Verwaltung auch strukturell gelungen. Wenn die Kosten in anderen Bereichen explodierten, ergäbe sich natürlich immer noch kein positives Ergebnis. Der Zuschussbedarf sei trotz der erfolgreichen Konsolidierung gestiegen.

Zur zweiten Frage bestätigt er, dass hier nur Planstellen aufgeführt seien. Überplanmäßige Bedarfe seien dort nicht hinterlegt worden. Das Ganze sei schon fast geschichtlich begründet, weil man das immer so gemacht habe. Er schlägt vor, die überplanmäßigen Stellen zukünftig aufzunehmen.   

 

Herr Strüwer hält das für sehr wichtig und bittet, die Anregung aufzunehmen.

 

Herr Schedorn nimmt Bezug auf die jungen Erwachsenen, die vielfach als Straßenkinder identifiziert worden seien. Das sei ja auch bei dem vorherigen Tagesordnungspunkt mit der Diakonie diskutiert worden. Das korrespondiere sicherlich mit der Frage der Betreuung. Er äußert die Bitte, irgendwann mal im Ausschuss  über dieses Thema und dessen Entwicklung zu diskutieren.

 

Herr Steuber erklärt seine Zustimmung, um etwas mehr Transparenz in diesen Bereich zu bringen. Er vermute, dass es mit dem Trend des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe zusammenhinge, stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufzugeben und in Hagen mehr Einrichtungen und Wohnungen zu schaffen. Dort würden dann auch teilweise Betreuungen eingerichtet.

 

Herr Feldhaus nimmt noch mal Bezug auf die Seiten 6 und 7, auf denen ersichtlich sei, dass die angestrebten Konsolidierungsmaßnahmen des Fachbereiches Jugend & Soziales erreicht seien. Dies sei sicher für einige Teile Der Stadtverwaltung nicht so realisiert worden. Da könne auch mit Stolz in die Diskussion um soziale Dienstleistungen gehen. Man habe bereits ein großes Sparpaket umgesetzt. Umso unverständlicher sei es, dass der Stellenplan mit entsprechenden Ausweitungen nicht genehmigt worden sei.

 

Herr Strüwer weist darauf hin, dass dies nur ein Beratungsergebnis aus dem Personalausschuss gewesen sei.  Der Stellenplan und der Haushalt seien noch nicht beschlossen. Sie sollten direkt nach der Sommerpause beschlossen werden. Er könne sich nicht vorstellen, dass zumindest die Stellen, die Refinanzierungsmöglichkeiten hätten, nicht eingerichtet würden. Die Entscheidung im Rat der Stadt Hagen sei noch nicht gefasst. 

Hier sei das Angebot gemacht worden, den einen oder anderen Teilbereich in der Folge aufzugreifen und ganz speziell im Ausschuss darzustellen. Die Erziehungshilfe sei sicher einer der  Schwerpunkte.    

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Geschäftsbericht 2007 des Fachbereichs Jugend & Soziales zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: