29.05.2008 - 5.2 Fahrplanwechsel der Hagener Straßenbahn zum 15....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 29.05.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:45
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Hans-Dieter Schumacher
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Riechel schlägt vor, dass dem Rat der Stadt zum Ende des Jahres 2008 ein Erfahrungsbericht
vorgelegt werden sollte und bittet darum, den Beschlussvorschlag dahingehend zu
ergänzen.
Herr Reinke bezieht auf den ergänzenden Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung
Hohenlimburg und bittet darum, die Ergänzungen bei der Beschlussfassung
ebenfalls zu berücksichtigen.
Herr Oberbürgermeister Demnitz regt an, dass die Ergänzung zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages
der Bezirksvertretung Hohenlimburg zunächst durch die Verwaltung geprüft werden
sollte.
Herr Grothe weist darauf hin, dass es sich um eine Vorlage handele die bis zum
15.06.2008 umgesetzt werde. Weitergehende Wünsche könnten aufgenommen und geprüft
werden, seien aber nicht bis zum 15.06.2008 zu realisieren.
Frau Neuhaus weist darauf hin, dass die heutige Beschlussfassung auf ein im Jahr 2007
gefassten Beschluss des Rates zurückgreife, der die Einsparung von insgesamt 2
Millionen Euro vorsehen würde. Allein durch den Fahrplanwechsel ergebe sich ein
Einsparvolumen von rd. 1 Millionen Euro.
Herr Asbeck merkt an, dass sich die Einrichtung eines Taxi-Sammelsystem in der Vergangenheit
nicht bewährt habe.
Herr Jochen Weber äußert seine Unzufriedenheit über die
Vorgehensweise der Verwaltung. Die seit rd. vier Wochen bestehende
Beschlussfassung der Bezirksvertretung Haspe hätte bereits abgearbeitet sein
können, so dass die Regelungen möglicherweise schon zum 15.06.2008 zum Tragen
gekommen wären.
Herr Grothe entgegnet, dass die Verwaltung in der Bezirksvertretung Haspe ausdrücklich
auf den erforderlich längeren Umsetzungszeitraum hinsichtlich der Beschlussfassung
hingewiesen habe.
Auf Nachfrage stellt Herr Oberbürgermeister
Demnitz das Einvernehmen des Rates dahingehend fest, dass die Ergänzungen
aus den Bezirksvertretungen sowie dem Stadtentwicklungsausschuss als
Prüfauftrage der Verwaltung zugeleitet werden.
