29.05.2008 - 6.3 Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr ...

Herr Riechel möchte wissen, worum es sich bei der immer wieder auftretenden Position "Abrechnung aus Vorjahren" handelt.

 

Herr Koch erklärt, dass es sich hier in erster Linie um Positionen im Bereich der Gebührenhaushalte handelt. Hier erfolgt die Abrechnung Anfang des jeweils neuen Jahres, deren Ergebnisse entweder zu Nachzahlungen oder Überschüssen führen. Die Überschüsse finden sich unter der Position "Abrechnung aus Vorjahren".

 

Zu Position 10, in der es um zusätzlich entstandene Nebenkosten für die Gutachterstellung der Firma Actori geht, möchte Herr Weber wissen, um welche Nebenkosten es sich handelt. Seines Kenntnisstandes nach wurde ein festes Honorar und im Kultur- und Weiterbildungsausschuss am 02.05.2007 eine zusätzliche Nachbewilligung beschlossen. Die hier genannte Summe tritt erstmalig zu Tage, weshalb Herr Weber wissen möchte, ob es eine erneute Nachbewilligung gegeben hat.

 

Herr Koch teilt mit, dass es sich um die Kenntnisnahme der Bereitstellungen, die im Laufe des Haushaltsjahres 2007 vorgenommen wurden, handelt. Es wurde länger gesammelt, bis eine Kenntnisnahmeliste erstellt wird, weil der Aufwand für einige wenige Positionen nicht lohnt. Er geht davon aus, dass es sich in diesem Fall um den beschlossenen Rahmen handelt.

 

Herr Weber bittet um Klärung und definitive Beantwortung. Er weist darauf hin, dass als Honorar 88.750 €, als gedeckelte Nebenkosten 10.000 € und eine Nachforderung von 8.663 € beschlossen wurden. Hier geht es um eine Summe von 7.840 €, die nicht nachvollzogen werden kann.

 

Herr Gerbersmann sichert die erneute Prüfung des Sachverhalts zu. Es geht hier um nachverhandelte Nebenkosten. Eine Mitteilung erfolgt bis zur Ratssitzung am 19.06.2008.

 

Beschluss:

 

Die in der Nachweisung (Anlage 1) einzeln aufgeführten außerplanmäßigen Ausgaben werden zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungsdatum 19.06.2008

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	19
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0