28.05.2008 - 7 Sachstandsbericht: Vorbereitungen zu RUHR.2010 ...

Frau Viehoff schickt voraus, sie stelle heute diese Vorlage in Vertretung für Herrn Gerbersmann vor. Sie könne keine umfassenden Informationen zur RUHR 2010 geben, da dieses Thema dermaßen umfangreich sei, dass man erheblich mehr Zeit dafür benötige.

 

Die Vorlage sei nicht in Hagen entstanden, sondern sie wurde auf Wunsch vieler Kommunen vom Projektbüro in Essen angefertigt und soll einen Überblick über den Stand der Dinge geben, ohne dabei ins Detail zu gehen.

Die Vorlage berichte aber über die 2000 Projektvorschläge insgesamt und über das Prozedere der Auswahl der Projekte. Es habe schon 1600 Absagen gegeben und man warte nun gespannt auf die Zusagen auch für die Stadt Hagen.

Man wisse, dass die „Ebene II“ bereits als eines der ersten Projekte überhaupt mit befürwortet worden sei.

Die endgültige Liste der Projekte, die wirklich im Rahmen von RUHR 2010 stattfinden werden, erwarte man erst im Herbst.

 

Parallel dazu finden gerade Gespräche zwischen den einzelnen Städten statt, um zu sehen, welche Programmstrukturen sich dort jeweils jenseits der eingereichten Projekte entwickeln.

Dabei lege die Kulturhauptstadt zur Zeit ein besonderes Augenmerk auf Kooperationsprojekte, die in allen Sparten stattfinden sollen. Ein paar davon seien in der Vorlage zu finden, viele seien aber auch noch nicht bekannt und auch noch nicht endgültig ausgearbeitet.

Auch in Hagen werde geprüft, an welchen dieser Projekte man sich eventuell noch beteiligen könne.

Sie schlägt vor, dem KWA in Abständen zu berichten, vielleicht könne sie im Herbst eine Liste der Projekte vorlegen, an denen sich Hagen beteiligen wird.

 

Frau Viehoff möchte noch einen wichtigen Hinweis geben. Das wichtigste Thema, mit dem man sich in Essen befasst habe, sei die Frage der Finanzen. Von den 53 beteiligten Städten  haben nur 2 einen ausgeglichenen Haushalt und insofern haben alle Kommunen die gleichen Schwierigkeiten, Mittel für dieses Projekt in den Haushalt einzustellen. Es habe intensive Diskussionen zwischen der Kulturhauptstadt GmbH, dem Land und den Bezirksregierungen gegeben, ohne dass es zu einem Ergebnis gekommen wäre.

Die Bezirksregierungen weigern sich, Sonderregelungen für die Kulturhauptstadt zu treffen, weil sie befürchten,  Präzedenzfälle zu schaffen.

Der Deutsche Städtetag habe Ende April einen Beschluss an die Landesregierung übermittelt, nach dem das Land aufgrund der schwierigen Situation gesonderte Mittel für die Beteiligten bereit stellt.

Es scheine so zu sein, dass dieser Weg jetzt eingeschlagen wird, man wisse aber noch nichts Genaueres über das Prozedere und wie viele Mittel dann in Hagen landen könnten.

Möglicherweise könne auch Herr Dr. Fischer dazu noch mehr sagen.

 

Herr Dr. Fischer stellt klar, es handele sich auch um ein politisches Problem, denn es würde ja in den Augen verschiedener Richtungen eine Bevorzugung des Ruhrgebietes bedeuten, wenn diese Gelder zur Verfügung gestellt würden. Die Frage sei, ob der Landtag in seiner Mehrheit bereit wäre, diese Gelder zur Verfügung zu stellen.

Man müsse sehen, dass von vielen Seiten und anderen Regionen mit einer gewissen Sorge auf die Bevorzugung des Ruhrgebietes geblickt werde. Deswegen werde da möglicherweise eine politische Entscheidung erfolgen müssen.

 

Ein anderer Punkt sei, dass er am 07.05. Herrn Pleitgen in seinem Ausschuss in Essen getroffen habe, der ja eine große Nähe zu diesen Entscheidungen habe. Man sei sich im Moment bei der RUHR 2010 sicher, dass eine Phase der Abkühlung eingetreten ist, weil zur Zeit die negativen Bescheide herausgehen. Immerhin seien schon 1600 Anträge abgelehnt worden.

Für Hagen sei er allerdings sehr optimistisch, mehr wolle er dazu jetzt nicht sagen.

 

Herr Klessa fragt, welche Aussichten das Scratch-Projekt bei den Bewerbungen habe.

 

Frau Viehoff antwortet, das Projekt sei natürlich im Gespräch und man habe es in Hagen auch auf der Liste. Allerdings könne sie über die Chancen der Realisierung nichts sagen, es gebe im Moment auch noch keine Entscheidung dazu.

 

Frau Kramps fragt, ob zum Thema „Brücke“ schon etwas Schriftliches gekommen sei.

 

Dazu antwortet Frau Viehoff, es habe noch ein Erlass des Ministeriums gefehlt, auf den man lange habe warten müssen. Inzwischen sei er aber bei der Bezirksregierung eingetroffen, diese Nachricht habe man gestern bekommen. Somit stehe jetzt dem Beginn der „Ebene II“ nichts mehr im Wege.

 

Frau Kramps freut sich darüber, dass man nun endlich Klarheit habe.

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen