08.05.2008 - 5.12 Haushaltskonsolidierung - Abschlussbericht zum ...

Frau Kingreen vertritt die Meinung, dass es nicht lediglich um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber gehe, sondern auch um die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern, bei denen der Aufenthaltsstatus ungeklärt war. Der Intergrationsrat habe in seiner Beschlussfassung darum gebeten, nach einem Jahr einen Erfahrungsbericht abzugeben. Dieses Votum sollte bei der heutigen Beschlussfassung berücksichtigt werden.

 

Frau Machatscheck weist darauf hin, dass der Sozialausschuss allergrößten Wert auf die Einzelfallbetrachtung und die damit zusammenhängende individuelle Prüfung gelegt habe. Der Sozialausschuss werde sich bereits nach einem halben Jahr berichten lassen, damit aus dessen Sicht steuernd eingewirkt werden kann.

 

Herr Dücker bestätigt, dass es sich um eine soziale Maßnahme handele, um mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Inwieweit diese verlängert werde, müsse anhand des Berichtes abgewartet werden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Beschluss des Integrationsrates abstimmen.

Beschluss:

 

1. Der vorgelegte Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Fortführung der Arbeit wird aus integrationspolitischen Erwägungen für die Dauer eines Jahres befürwortet.

 

3. Nach einem Jahr wird mit Blick auf die integrationspolitischen Aspekte erneut berichtet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen