16.04.2008 - 6.6 Änderung der Zuständigkeitsordnunghier: Auflösu...

Herr Thielmann empfiehlt vor dem Hintergrund des SPD-Beschlussvorschlages (Anlage 4 der Niederschrift), den Personalausschuss zumindest quartalsweise bzw. nach Bedarf zusammentreten zu lassen. Die bisherige Häufigkeit hält er nicht mehr für geboten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Der Personalausschuss wird nicht aufgelöst.

 

2. Die Zuständigkeitsordnung wird wie folgt geändert:

 

a)

§ 2 Abs. 4 Ziffer 2 wird ersatzlos aufgehoben.

 

b)

§ 2 Abs. 4 Ziffern 3 bis 11 werden zu Ziffern 2 bis 10

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0