23.04.2008 - 5.1 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Wölm stellt den nächsten Tagesordnungspunkt vor und lässt über jede einzelne Maßnahme abstimmen.

 

Herr Neuhaus verweist auf die bereits laufenden Anträge zum Rumscheider Weg als auch zum Hemker Weg. Hier sollte den Anträgen nur unter der Voraussetzung zugestimmt werden, wenn keine Fördermittel zur Verfügung stehen.

 

Herr Wölm formuliert dazu einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

 

Herr Dr. Preuß äußert seine Bedenken gegen diese Formulierung. Damit signalisiere man möglicherweise, die notwendige Anstrengungen vernachlässigen zu können, entsprechende Fördermittel für diese Wege zu beantragen, da die Bezirksvertretung in diesem Fall für die Wege aufkomme.

 

Darüber hinaus, so Frau Priester-Büdenbender, könne man die Beträge zunächst offenlassen.

 

Man einigt sich darauf, die Beträge zu belassen. Zudem könnten die Summen wieder eingezogen werden.

 

Herr Schulz (SPD) möchte die „Breddestraße“ als Vormerkung für eine Instandsetzung ergänzen. Diese befinde sich ebenfalls in einem desolaten Zustand.

 

Hierzu formuliert Herr Wölm einen Beschlussvorschlag.

 

Darüber hinaus bittet Herr Dr. Lemme für den „Hamper Bach“ einen Beschluss mit selbigem Textinhalt zu beschließen. Hier fehlt seit längerem, nach Abschluss der Arbeiten eines Versorgungsunternehmens, die abschließende Feinteerdecke.

 

Auch gegen diesen Vorschlag bestehen keine Bedenken, sodass Herr Wölm über beide Anträge einzeln abstimmen lässt.

 

Es ergibt sich kein weiterer Diskussionsbedarf.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt dem Fachbereich für Grünanlagen- und Straßenbetrieb aus ihren bezirksbezogenen Mitteln folgende Beträge für nachfolgende Straßenunterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung:

 

 

4.500,00 Euro           Hengstenbergweg                Bereich Hengstenberg und Turnhalle

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

5.500,00 Euro           Hohle Straße                         von Dünne Eichen in Richtung                                                                                                         Struckenberg

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

7.500,00 Euro           Kattenohler Straße                zwischen Kattenohl und Brantenberg

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Unter der Voraussetzung, dass keine Unterstützung aus Fördermitteln möglich ist, stellt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl folgende Beträge zur Verfügung:

 

 

6.000,00 Euro           Hemker Weg                         entlang Bachbereich – Oberflächen-

                                                                                    Verbesserung

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

10.000,00 Euro         Rumscheider Weg                Beseitigung Sturmschäden

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Weiterhin wird die Verwaltung aufgefordert, den Instandsetzungsbedarf der Breddestraße sowie den des Straßenabschnittes der Straße „Im Hamperbach“ zwischen der B54 und der Volmetalbrücke zu ermitteln und die entsprechend benötigten Beträge der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl in deren nächster Sitzung am 04.06.2008 zu nennen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0