16.04.2008 - 8.2 Einzelhandelskonzept der Stadt Hagen - 2. Lesung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Arnusch möchte die Entwicklung des Einzelhandels nicht nur fördern sondern auch fordern.

Er schlägt vor, die Verwaltungsvorlage in den Punkten 1 – 4 so zu beschließen Die Punkte 5- 8 will er streichen und dafür einen anderen Beschluss vorschlagen. Diesen verliest er.

Er betont, dass die Weiterentwicklung von Hohenlimburg gewollt sei. Gebiete in Richtung Reh an der Esserstraße und hinter dem Hohenlimburger Parkhaus seien wichtig zu fördern. Auch müssten Nahmer und Oege  als Quartierversorgungsbereiche aufgeführt werden.

 

Herr Eisermann bezieht sich auf ein gestrig geführtes interfraktionelles Gespräch zur Entwicklung des Einzelhandels in Hohenlimburg und stimmt Herrn Arnusch und dem Beschlussvorschlag zu.

 

Frau Fischbach betont, dass im Konzept für den Stadtbezirk die Begrifflichkeiten Bau- und Gartenmarkt getrennt werden sollen. In Hohenlimburg gebe es keinen Baumarkt. In allen anderen Stadtbezirken sei eine Trennung erfolgt.

 

Herr Schumacher bezieht sich auf die Vorlage und auf das Konzept. Er erläutert die Begrifflichkeiten zentrenrelevanter und nichtzentrenrelevanter Einzelhandel.

Er bittet die Bezirksvertreter zu überlegen, wo in Hohenlimburg Einzelhandelsentwicklung gewollt sei. Die Innenstadt habe jetzt bereits Leerstände.

 

Herr Eisermann will der Entwicklung von Einzelhandel nicht von vorne herein Grenzen setzen. Er ist der Meinung, dass Einzelfallentscheidungen zu treffen seien. Es sei nicht möglich jetzt bereits Aussagen für die Zukunft zu treffen.

 

Frau Fischbach betont, dass Entwicklungspotenzial hinter dem Hohenlimburger Parkhaus lege.

 

Herr Röhling erklärt, dass Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche von über 800 qm über dem Einzelhandelskonzept lege. Das Ega- Gelände in Elsey sei bereits Kerngebiet laut Bebauungsplan.

 

Herr Arnusch befürchtet Schwierigkeiten für die Zukunft bei einer jetzigen engmaschigen Ausweisung für Einzelhandel.

 

Herr Röhling gibt zu bedenken, dass sich die partienzellenscharfe Abgrenzung durch die jetzige Gesetzeslage bereits ergebe.

 

Frau Fischbach bezieht sich auf das Protokoll der Sondersitzung zum Einzelhandelskonzept vom 01.04.2008.  In der Bedarfsanalyse des Stadtteils Hohenlimburg sollen die Sortimentenbezeichnungen Gartenbaumarkt und Baumarkt getrennt werden.

Sie verdeutlicht, dass Hohenlimburg keine Leerstände aushalten wolle.

 

Herr Arnusch will diese Empfehlung in den Beschluss zum Einzelhandelskonzept aufnehmen.

 

Herr Schumacher sagt zu, dem Gutachter auf die Trennung der Sortimente Bau- und Gartenmarkt in der Bedarfsanalyse hinzuweisen. Dies werde im Konzept nachgebessert.

 

Herr Hulvershorn läßt die Punkte 5- 8 der Verwaltungsvorlage durch den Vorschlag von Herrn Arnusch ersetzen und bittet die Bezirksvertreterinnen und -vertreter über die so geänderte Vorlage abzustimmen.

 

 

 

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Beschluss:

 

 

  1. Die Bestandsanalyse zum Einzelhandel von Junker und Kruse wird zur Kenntnis genommen.
  2. Den städtebaulichen Leitlinien als Grundlage des Konzeptes wird zugestimmt.
  3. Das Szenario 3: „Steuerung mit Ausnahmen“ wird als Steuerungsmodell und somit als zukünftiges Entwicklungsleitbild für die Einzelhandelsentwicklung in Hagen beschlossen. Ausnahmen sind im weiteren Verfahren des Konzeptes noch zu definieren.
  4. Zur Definition eines Zentrenkonzeptes wird den in Kapitel 8.1. formulierten Entwicklungszielen zugestimmt.

 

  1. Für das Stadtbezirkszentrum Hohenlimburg-Innenstadt sind die Flächen in Richtung Osten hinter dem Parkhaus Hohenlimburg Gebiet Krupp/Hoesch mit ein zu beziehen.

 

  1. Für das Stadtteilzentrum Elsey sind die noch nicht ausgewiesenen Flächen, die in Zukunft Einzelhandel beinhalten mit ein zu beziehen und im Konzept auszuweisen (Hereus).

 

  1.  Des weiteren ist im Sinne des Stadtteilzentrums Elsey das Gebiet ab Elseyerstr./Esserstraße bis zur Florianstraße weiter zu entwickeln (Henkhausen/Reh).

 

  1. Der Bereich Oege/Nahmer muss im Sinne des Konzeptes als Quartiersversorgungszentrum, sowie als Gewerbemischgebiet/Einzelhandel und Wohngebiet weiter entwickelt werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 9

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage