20.02.2008 - 6.1 Neubau eines Tierheims an der Hasselstraße

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Wölm macht deutlich, dass dieser Beschluss unter einem Vorbehalt gestellt werden müsse und verliest die entsprechend vorbereitete Änderung dazu.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Dr. Preuß, Schulz (SPD), Dr. Bleicher und von der Verwaltung Frau Vogeler sowie Frau Brück.

 

So wird zum Einen der auf der Skizze eingezeichnete Grünstreifen bemängelt, der nicht wie gewünscht, mehr Platz auf der rechten Seite einnehme, sondern nun mehr Platz auf der linken Seite ausfülle. Es wird um eine Erklärung dazu gebeten.

 

Zusätzlich zu dem 35 Meter Grünstreifen gebe es noch Außenflächen und Ausläufe des Tierheimes, was zumindest optisch noch zu der Grünfläche gerechnet werden könne.

Die topgraphische Situation mache einen Höhenunterschied von vier bis fünf Metern aus, sodass eine Nutzung des Geländes an bestimmten Stellen nur eingeschränkt möglich ist. Es wird nicht so sein, dass im gesamten Uferbereich eine gleichmäßig verteilte Nutzung stattfindet, sondern man werde die intensiven Nutzungsbereiche, die zu Konflikten mit der Tierheimnutzung führen können an den Stellen konzentrieren müssen, an denen ein entsprechender Abstand eingehalten werden kann und auch die Topographie nicht dagegen spreche.

 

Auf die Frage, warum in dieser Angelegenheit überhaupt ein Vorbehaltsbeschluss gefasst werden soll, antwortet Herr Dr. Bleicher, dass dies aus der Diskussion um die

Ischelandhalle entstanden sei. So handelt es sich um ein Problem den Haushalt betreffend. Es habe eine Prioritätenliste für das Jahr 2007 gegeben, Investitionen in einer bestimmten Reihenfolge durchzuführen und umzusetzen. Daher ist die Prioritätenliste für 2008 erst abzuwarten und mit der Bezirksregierung abzustimmen. Zwar habe die Stadt Hagen ein bestimmtes freies Investitionsvolumen, dennoch lege die Bezirksregierung großen Wert auf eine Festlegung von Prioritäten, um das Volumen ausschöpfen zu können. An welcher Stelle dieses Vorhaben stehe, kann nicht beantwortet werden, da derzeit seitens der Kämmerei mit Hochdruck an dieser Liste gearbeitet werde.

 

Weiteren Diskussionsbedarf gibt es nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Der Rat beschließt die Durchführung des Neubaus eines Tierheims an der Hasselstraße auf der Grundlage des am 14.06.2007 verabschiedeten Entwurfes der Gebäudewirtschaft der Stadt Hagen (Vorlage 0551/200).

 

3.      Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass mit der Bezirksregierung Einvernehmen über die Priorität dieses Projektes erzielt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1