ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 13

Sitzung:: Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Gremium:: Jugendhilfeausschuss

Datum:: Di., 04.03.2008

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0099/2008 Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegeÄnderung der Satzungen vom 13.12.2007

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB55 - Jugend und Soziales

Bearbeitung:: Renate Haack

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Zu diesem Tagesordnungspunkt findet keine Diskussion statt.

Herr Leicht weist auf die zuletzt ausgelegten Neufassungen der Satzungen hin.

Beschluss:

Die Neufassungen der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege werden beschlossen, wie sie als Anlage beigefügt sind.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Veröffentlichung der neugefassten Satzungen bis 15. März vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen:

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage Kita-neu			(wie Dokument)	36,4 kB
2	Anlage Tpfl.-neu			(wie Dokument)	38,8 kB

Anlagen