06.02.2008 - 2 Fortschreibung des "Regionalen Einzelhandelskon...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck begrüßt Herrn Lehnerdt, der dem Ausschuss das Regionale Einzelhandelskonzept vorstellen werde. Er erinnert an die Verwaltungsvorlage aus dem letzten Jahr, über die dann in der nächsten Sitzung mit etwaigen Änderungsanträgen entschieden würde.

 

Beginnend mit dem Hinweis, dass dies Regionale Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche ein Gemeinschaftsprojekt der beteiligten Kommunen sei, erläutert Herr Lehnerdt die verschiedenen Gründe, die zu der Fortschreibung geführt hätten. Dies seien u.a. gewesen der demografische Wandel, Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Marktentwicklung und die Koordination kommunaler Konzepte, da viele Städte in NW eigene Einzelhandelskonzepte  aufgelegt hätten. Er gibt weiterhin Einblicke in die Einzelhandelssituation in der Region, Angebotsstruktur und  - entwicklung, Umsätze und Zentralität, aktuelle Planvorhaben mit großflächigem Einzelhandel sowie die Abstimmung von Planvorhaben auf regionaler Ebene. Z. B. sei für das Factory-Outlet-Center in Westerbauer die Möglichkeit des Regionalen Konsenses gegeben und die Chance hierum zu werben. Allerdings rechne er hier mit geringen Realisierungschancen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Romberg erläutert er das Zielabweichungsverfahren als weitere Möglichkeit der Verwirklichung  eines FOC. Da hier die Landesregierung entscheiden müsse, sehe er auch hier erhebliche Schwierigkeiten.

 

Herr Meier ruft in Erinnerung, dass auch andere Projekte wie IKEA in Kamen und  Centro in Oberhausen genehmigt worden seien. Auch in unmittelbarer Nähe in Herdecke sei ein größerer Einkaufsstandort auf dem Westfalia-Gelände in der Planung. Er halte wenig davon, ein FOC wegen des auch dort erhältlichen zentrumsschädlichen Sortimentes in die Innenstadt zu verlegen. Er denke, dass das Land FOC-Standorte hier und auch in Hagen nicht wolle und lieber die Bürger ins Ausland z.B. nach Roermond schicke.

 

Herr Lehnerdt berichtet, dass in Wolfsburg ein innenstädtisches FOC errichtet worden sei.

 

Herr Dr. Ramrath spricht von einem gesunden Standortwettbewerb, der zwischen den Kommunen ausgetragen werden solle. Hier sollte ein Geben und Nehmen innerhalb der einzelnen Städte stattfinden.

 

Herr Asbeck kritisiert die für ihn unausgewogene Behandlung eines FOC in Hagen in dem vorliegenden Gutachten.

 

Die Frage von Herrn Marscheider, ob kurz- bis mittelfristig ein FOC in Hagen nicht möglich sei, bejaht  Herr Lehnerdt.

 

Lt. Herrn Grothe soll versucht werden, die Möglichkeit eines Zielabweichungsverfahrens mit der Landesregierung auszuloten. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die auch in diesem Ausschuss zu beratende Vorlage.

 

Herr Asbeck schließt die Beratung in dieser Angelegenheit mit dem Hinweis, dass in irgendeiner Form der regionale Konsens für ein FOC in Hagen erreicht werden müsse, ansonsten sich sicherlich eine andere Kommune später über ein dort befindliches FOC freuen werde.  

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die 1. Fortschreibung des „Regionalen Einzelhan-                 delskonzeptes für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche“ (REHK) zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung