30.01.2008 - 7.5 Factory-Outlet-Centersiehe Beschluss vom 07.03....

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet sehr ausführlich anhand der Vorlage.

Nach dem Vortrag verweist Herr Weber auf den Beschlussvorschlag und formuliert eine Änderung des Punktes 2 sowie zwei Ergänzungen.

Herr Gockeln hinterfragt, ob der Investor diesem Verfahren zugestimmt habe und wie der weitere Zeitplan aussehe.

Herr Romberg möchte nicht nur das Zielabweichungsverfahren sondern auch das Konsensverfahren weiter betrieben haben. Frau Enders möchte etwas zum Stand des Verfahrens FOC in Duisburg wissen.

Herr Grothe geht auf die unterschiedlichen Fragestellungen ein und bestätigt zu Duisburg, dass sich Hagen mit mehreren Städten im Konkurrenzkampf befinde. Hinsichtlich eines Konsensverfahrens halte er den Zeitraum von drei Jahren nach wie vor für realistisch. Er hoffe aber, bereits in 1 – 2 Monaten Ergebnisse zum Zielabweichungsverfahren zu bekommen. Derzeit verhandele man persönlich mit den verschiedenen Ministerien.

 

Er geht davon aus, dass ein Zielabweichungsverfahren länger als ein Jahr dauert.

Nach weiteren Rückfragen durch Frau Schmidt-Winterhoff und Herrn Dietrich erklärt Herr Grothe, dass die Verwaltungsvorstände von Hagen und Dortmund zusammengesessen und überlegt haben, wie man sich bezüglich der Konkurrenz im Ruhrgebiet ggf. gemeinsam aufstellen könne. Insofern habe ein erstes positives Gespräch stattgefunden. Hinsichtlich des Warenangebotes in einem FOC kann sich Herr Grothe auch durchaus höherwertige Waren vorstellen, sofern sie nicht in der Hagener City angeboten werden.

Frau Bremser sagt für ihre Fraktion Unterstützung auf Landesebene zu.

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Beschluss:

  1. Die Machbarkeitsanalyse zur Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers in Hagen-Westerbauer wird zur Kenntnis genommen.

 

Änderung:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Landesregierung zu sprechen, damit die Einleitung eines  Zielabweichungsverfahrens zur Realisierung des Planvorhabens auf dem Brandt-Gelände Erfolg hat.

 

Ergänzung:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Akzeptanz bei den umliegenden Gemeinden herzustellen.

 

  1. Die Bezirksvertretung Haspe fordert den Oberbürgermeister auf, die Realisierung eines FOC in Hagen-Westerbauer zur Chefsache zu machen.
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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

Herr Thieser hat an der Diskussion und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage