26.02.2008 - 6.1 Umbau der Bahnhofstraße (Nordseite)hier: Ausbau...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Antrag auf Ergänzung des Beschlussvorschlages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 12 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Thormählen berichtet von einer Begehung, die von ihm und Frau Richter vorgenommen wurde, wobei jeder Baum erfasst und begutachtet wurde, und bestätigt die Ausführungen von Herrn Heckrodt. Um entsprechendes Ersatzgrün zu erhalten, stellt er den Antrag, den Beschluss um den als Tischvorlage ausgelegten Text zu ergänzen.

 

Herr Glaeser bedankt sich ausdrücklich bei Frau Richter und Herrn Thormählen für ihre Bemühungen zu diesem Thema.

 

Anschließend geht Herr Heckrodt ausführlich auf die Ausbauplanungen aus der Verwaltungsvorlage ein.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Glaeser, Homm, Löwenstein und Geisler sowie Frau Schümer und für die Verwaltung Herr Grothe und Herr Heckrodt.

 

Hier wird übereinstimmend begrüßt, dass dieses Projekt nach jahrelanger Diskussion nun auch mit erheblichen Mitteln der Bezirksvertretung Hagen-Mitte realisiert werden kann.

Eine Nachfrage von Frau Schümer zur abschnittsweisen Ausführung beantwortet Herr Heckrodt so, dass zunächst der Abschnitt zwischen Hindenburgstraße und Grabenstraße realisiert und jährlich ein weiterer Straßenabschnitt bis zur Karl-Marx-Straße umgebaut werde. In vier Jahren soll die Umbaumaßnahme abgeschlossen sein. Der Bereich zwischen Stresemannstraße und Hindenburgstraße werde ausgespart, da dort der Bürgersteig- und Straßenbereich in einem guten Zustand seien. Die zu pflanzenden Bäume werden gemeinsam in einer Baumschule bestellt und nach und nach gepflanzt.

 

Weiter führt Herr Heckrodt aus, dass eine Info-Veranstaltung zum Ausbau und den KAG-Beiträgen stattfinden werde. Der Termin werde noch bekannt gegeben.

 

Herr Glaeser lässt zunächst über den Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.

 

Beschluss:

Der Beschluss wird um folgenden Text ergänzt:

Für die durch die Ausbaumaßnahme wegfallenden 33 Bäume ist ein vollständiger Ausgleich vorzusehen. Die 16 Bäume, die nicht zur Wiederanpflanzung in der Bahnhofstraße geplant sind, werden an anderen geeigneten Standorten im Bereich der Innenstadt angepflanzt, nach Möglichkeit innerhalb des Innenstadtrings.

 

Bei den Anpflanzungen sowohl innerhalb wie außerhalb des Ausbaubereichs ist auf eine ausreichende Größe der Baumscheiben oder andere technische Möglichkeiten zu achten, die eine dauerhafte Überlebensfähigkeit der Bäume sicherstellen.

Die Verwaltung ermittelt geeignete Standplätze sowie Informationen zu den Kosten, die durch den vollständigen Ausgleich entstehen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Anschließend lässt Herr Glaeser über den Beschlussvorschlag mit Ergänzung abstimmen.

 

Beschluss:

Der vorgestellten Ausbauplanung zum Umbau der Bahnhofstraße (Nordseite) wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt die Ausbauplanung verbunden mit der Beitragserhebung im Rahmen einer Informationsveranstaltung den betroffenen Grundstückseigentümern (Anliegern) vorzustellen.

Die Bezirksvertretung Mitte stellt, wie in ihrer Sitzung am 22.01.2008 beschlossen, 130.000,-- € zur Realisierung der Baumaßnahme zur Verfügung.

 

Für die durch die Ausbaumaßnahme wegfallenden 33 Bäume ist ein vollständiger Ausgleich vorzusehen. Die 16 Bäume, die nicht zur Wiederanpflanzung in der Bahnhofstraße geplant sind, werden an anderen geeigneten Standorten im Bereich der Innenstadt angepflanzt, nach Möglichkeit innerhalb des Innenstadtrings.

 

Bei den Anpflanzungen sowohl innerhalb wie außerhalb des Ausbaubereichs ist auf eine ausreichende Größe der Baumscheiben oder andere technische Möglichkeiten zu achten, die eine dauerhafte Überlebensfähigkeit der Bäume sicherstellen.

Die Verwaltung ermittelt geeignete Standplätze sowie Informationen zu den Kosten, die durch den vollständigen Ausgleich entstehen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0