30.01.2008 - 7.10 Stadtweite Einführung der haushaltsnahen Papier...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf Rückfrage von Frau Enders und Herrn Geßler erklärt Herr Habighorst, dass bei der Einführung der Papiertonne ausdrücklich durch den RAT der Stadt Hagen beschlossen wurde, dass dadurch keine Gebührenerhöhungen ausgelöst werden dürfen.

Herr Weber erinnert an die Zusage, dass auch die Anzahl der öffentlichen Standorte für Papiercontainer reduziert werden muss. Aufgrund der Kapazitäten einer Papiertonne ist Herr Ludwig der Meinung, dass ausreichend öffentliche Standorte erhalten bleiben müssen.

Man verständigt sich darauf, entsprechende Erfahrungsberichte abzuwarten. Herr Weber weist abschließend auf die Papierpresse auf dem Gelände des städtischen Bauhofes, Preußerstraße 33, 58135 Hagen hin.

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Beschluss:

Der Sachstandsbericht der HEB GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Beschlussverfolgung: Termin: 31.12.2008

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage