27.11.2007 - 6.1 a)-Teiländerung Nr. 81 – Krähnocken zum Flächen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

An der folgenden Diskussion nehmen Frau Ellner, die Herren Schulz (SPD), Dr. Preuß, Dr. Lemme, Neuhaus, Grzeschista und von der Verwaltung Frau Vogeler sowie Herr Dr. Bleicher teil.

 

Herr Schulz (SPD) macht deutlich, dass er weiterhin gegen das Projekt sei.

 

Frau Ellner schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt als erste Lesung zu betrachten, um der Verwaltung die Gelegenheit zu geben, diese Vorlage überarbeiten zu können.

 

Herr Dr. Preuß kritisiert, dass es - neben verschiedenen inhaltlichen Dingen - an Skizzen fehle und bezeichnet die Ausarbeitung der Vorlage als „schlampig“.

Außerdem vermisse man den angedachten und diskutierten Bolzplatz im südlichen Grünbereich, der bisher und auch heute auf den in der Sitzung ausgehängten Plänen keinerlei Berücksichtigung gefunden habe, obwohl der Wille dazu entsprechend deutlich gemacht wurde.

Des Weiteren werden der Verzicht auf Wasserrückhaltung und der Verzicht auf Ersatz und Augleich beanstandet. Zudem sei auf die Einbringung des Bauträgers für eine Spielplatzanlage verzichtet worden, sodass ausschließlich Vorteile zugunsten des Bauträgers eingearbeitet wurden. Auch werde die Begründung für die Ablehnung eines solchen Spielplatzes nicht akzeptiert. Zum Einen könne man Kinder nicht mit sogenannten „Konfliktpotentialen“ in Verbindung bringen. Andererseits sei die Verwaltung mit Beschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl vom 14.08.2007 aufgefordert worden zu überprüfen, inwieweit dieses Projekt aus Mitteln des „Stadtumbau West“ realisiert werden kann.

Hier müsse die Bezirksvertretung eben darauf achten, dass die vorgebrachten Einwände in der Vorlage überarbeitet werden, um eben nicht den Bau selbst zu verhindern,

aber auf das Umfeld den Einfluss zu nehmen, der möglich ist.

 

Herr Dr. Bleicher bittet Herrn Dr. Preuß um mehr Sachlichkeit. So stecke in der Vorbereitung einer solchen Vorlage viel Arbeit, welche nach bestem Wissen und Gewissen vorgestellt wurde. Man habe die Möglichkeit konkrete Kritik zu äußern, sodass er darum bitte, von solchen pauschalen Aussagen Abstand zu nehmen.

 

Herr Dr. Preuss entgegnet der Aussage von Herrn Dr. Bleicher damit, dass seine Kritik nicht pauschal sondern sehr konkret angeführt wurde. Wenn Herr Dr. Bleicher also eine konkrete Zusicherung geben kann, dass bei Bebauungsplänen zukünftig entsprechende

Skizzen rechtzeitig versandt werden, so begrüße Herr Dr. Preuss die Kritikannahme.

 

Herr Grzeschista ist der Auffassung, dass zum Beschlussvorschlag der Verwaltung insbesondere den Teil b) betreffend, jedem Gremium rechtzeitig -zum Beispiel als Anlage zur Vorlage- ein Plan beigefügt werden müsse, der das beschließende Gremium entsprechend informiert. So gelte ein erst am Sitzungstag ausgehängter Plan nicht als rechtzeitige Information, die eine gründliche Beschlussfassung zulasse.

 

Frau Vogeler erläutert dazu, dass ein Bebauungsplan, der Bestandteil des Verfahrens ist, ihrer Erinnerung nach, üblicherweise erst in der Sitzung ausgehängt wurde.

 

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht, sodass Herr Wölm über den Vorschlag, den Tagesordnungspunkt als erste Lesung zu betrachten, abstimmen lässt. So habe die Verwaltung die Möglichkeit, die benannten Kritikpunkte in die Vorlage einzuarbeiten. Insbesondere möge die Verwaltung darauf achten, dass zukünftig Pläne der Vorlage beigefügt werden, damit die entsprechenden Gremien frühzeitig allumfassend informiert sind.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl sieht die Beratung als 1. Lesung an und vertagt den Beratungsgegenstand.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0