27.11.2007 - 4.3 der SPD-Fraktion: Ausrüstung von Ampelanlagen m...

Herr Wölm stellt den Tagesordnungspunkt vor und bedankt sich hinsichtlich dessen für die Mitteilung des Fachbereiches Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken.

So könne sich die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl daran orientieren.

 

Herr Dr. Lemme schlägt vor, bereits heute zu beschließen, den entsprechenden Betrag in den Haushaltsplan für 2009 einzustellen, um die Summe für diesen speziellen Zweck zu sichern.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Wölm antwortet Herr Laber, dass eine nächste Revision für 2009 geplant sei.

 

Diskussionsbedarf besteht nicht, sodass wie folgt abgestimmt wird.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung, für die Ausrüstung von Ampelanlagen mit akustischen Signalen im Bezirk, 6000 Euro in den Haushalt 2009 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0