27.11.2007 - 6.5 Seniorenwirtschaft - EU-Mittel-2. Lesung (Unter...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wölm geht ausführlich auf alle Veränderungen des neu formulierten Beschlussvorschlages ein.

 

An der nachfolgenden kurzen Diskussion beteiligen sich die Herren Neuhaus, Dr. Lemme und Dr. Preuß.

 

So ist man der Auffassung, dass dieses Projekt nicht überzeugt, insbesondere wenn man den Wirkungsgrad mit dem hohen finanziellen Aufwand vergleiche.

 

Mehrere Wortbeiträge gab es nicht. Herr Wölm lässt nun über den vorgelegten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

A)   Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.             Die Stadt Hagen beteiligt sich in koordinierender Funktion am Projekt „CIB – City in Balance“.

2.             Die politische Begleitung des Projektes erfolgt in den zuständigen Ausschüssen bzw. Bezirksvertretungen.

 

(Ziffer 3 gestrichen – siehe unter B)

 

4.             Die verbleibenden städtischen Eigenmittel sind durch Sponsoren anzuwerben oder in den entsprechenden Haushaltsjahren bereitzustellen, wobei eine Gegenfinanzierung zwingend erforderlich ist.

 

5.      Projekte, deren kostenträchtige Realisierung erst nach dem Förderzeitraum beginnen und dann von der Stadt zu tragen wären, werden aus dem Antrag entfernt, wenn nicht geklärt ist, dass ein Träger zu 100 Prozent in die entstehende Verpflichtung eintritt.

 

6.      Projekte, die den Teilnehmern neue Maßnahmen nach Ablauf des Förderzeitraumes in Aussicht stellen, sind ebenfalls aus dem Konzept zu entfernen, wenn nicht geklärt ist, dass ein Träger zu 100 Prozent in die entstehende Verpflichtung eintritt.

 

Umsetzung zum 01.03.2008

 

B)   Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt für das Gesamtprojekt zunächst keine Mittel zur Verfügung, behält sich aber eine projektbezogene Unterstützung im Stadtbezirk Eilpe/Dahl vor.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	5
Dagegen:	3
Enthaltungen:	2