08.11.2007 - 5.12 Fuhrpark und Flottenmanagement

Im Rahmen der Aufstellung einer Nutzwertanalyse durch die Verwaltung bittet Herr Riechel, um die Aufnahme von Kriterien die den Klimaschutz betreffen.

 

Frau Kingreen bezieht sich auf eine Anfrage der Deutschen Umwelthilfe an alle Kommunen, in der es um die städtischen Fuhrparks gehen würde und fragt nach, ob der Stadt Hagen diese Anfrage bekannt sei und ob ein entsprechendes Antwortschreiben seitens der Verwaltung verfasst wurde.

 

Herr Dr. Bleicher sichert zu, dass Frau Kingreen bis zum nächsten Umweltausschuss eine Antwort bekommen werde.

 

Herr Thielmann erinnert an seine Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss, ob bei dieser Maßgabe nicht die Gefahr bestehe, dass ein Betrieb der gewerblichen Art entstehen könnte, der möglicherweise zu einer Mehrwertsteuerpflicht führe. Dies sollte im weiteren Nachgang zu dieser Vorlage berücksichtigt werden.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Vorlage wird im Hinblick auf die zu treffende Entscheidung aufgrund

der Nutzwertanalyse im April 2008 realisiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Zur Kenntnis genommen