17.10.2007 - 6.3 IV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 17.10.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Vor der Abstimmung weist Herr Weber darauf hin, dass auf Seite 6 der
Vorlage und auf der letzten Textseite der Vorlage (Wegeverzeichnis) die Worte
„Haspe“ durch „Mitte“ zu ersetzen sind, da der Weg
zwischen Charlotten weg und Tobiasweg sich auf dem Kuhlerkamp und damit im
Stadtbezirk Mitte befinde.
Ohne weitere Diskussion ergeht dann nachstehender Beschluss.
Beschluss:
Der IV. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005, der als Anlage
Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Realisierungstermin 20.11.07
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
22,3 kB
|