17.10.2007 - 6.9 Seniorenwirtschaft - EU-Mittel

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Sturm von der WFG erläutert die Angelegenheit anhand der Verwaltungsvorlage. Es entwickelt sich eine eingehende Diskussion sowohl zur Finanzierung der Angelegenheit als auch um die bezirklichen Projekte. Bei der Finanzierung spielt die Haushaltssituation der Verwaltung eine Rolle und auch die Beteiligung von privaten Sponsoren. An der Diskussion beteiligen sich die Herren Thieser, Weber, Romberg, Gockeln, Stricker und Dr. Geiersbach sowie die Damen Bremser, Sturm, Schmidt-Winterhoff und Machatschek.

Während der Diskussion wird deutlich, dass verschiedene Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe die eigentliche Maßnahme begrüßen und für sehr sinnvoll halten. Allerdings wird der Vorschlag zur Finanzierung dieser überbezirklichen Projekte aus bezirklichen Mitteln für sehr bedenklich gehalten. Weiter wird auf ähnliche Veranstaltungen bei anderen Bildungseinrichtungen (z.B. Handy-Kurse in der VHS) verwiesen und die Auffassung vertreten, dass man sich hier nicht untereinander Konkurrenz machen sollte bzw. auch keine neuen Konzepte entwickeln müsste.

Ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion sind dann noch die Personalkosten, die mit rd. 25% der Gesamtkosten veranschlagt sind und noch eine halbe zusätzliche Stelle erforderlich machen.

Auch wenn man die Maßnahmen überwiegend für sinnvoll hält ist man sich unter den vorgenannten Gesichtspunkten einig hier keine Eigenmittel zu binden.

 

Aus den verschiedenen Diskussionsbeiträgen formuliert Herr Weber dann zusammen mit Herrn Dr. Geiersbach einen Beschlussvorschlag, wie er nachstehend als Beschluss  übernommen wurde.

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Beschluss:

  1. Die Stadt Hagen beteiligt sich in koordinierender Funktion am Projekt „CIB – City in Balance“.
  2. Die politische Begleitung des Projektes wird dem Sozialausschuss übertragen.

 

Änderung:

Der unter Punkt 3. geschriebene Text im Beschlussvorschlag zur Verwaltungsvorlage 0829/2007 wird gestrichen.

Der Punkt 3. erhält folgende Fassung:

  1. Die Bezirksvertretung Haspe fordert die Verwaltung auf, private Sponsoren für die Aktionen anzuwerben und damit die Maßnahme zu ermöglichen.

 

  1. Die verbleibenden städtischen Eigenmittel von insgesamt  17.000 € sind in den

entsprechenden Haushaltsjahren bereitzustellen, wobei eine Gegenfinanzierung zwingend erforderlich ist.

 

Umsetzung zum 01.03.2008

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

 

Herr Weber unterbricht die Sitzung für eine 10minütige Pause von 17.30 Uhr bis 17.40 Uhr.